at-wi Atheistischer Widerstand

30.10.2015 Fachkräftemangel in BRD (3sat)

Unter dem Titel "Der Arbeitsmarktreport" aus dem Jahr 2014 (Sendetermin 21.07.2014)

wird u.a. festgestellt:

Gegenüber 2010 wird die BRD wird bis 2025 ca. 6,5 Millionen weniger Erwerbstätige haben,

die aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit durch Zuwanderung verringert werden kann.

Zugleich münzt die Bundesagentur für Arbeit diese Absenkung der Erwerbstätigkeit

als Anstieg des Mangels an internationale Fachkräfte um. Diese Zahlenangaben der

Bundesagentur für Arbeit variiert allerdings. Und: Die Verfügbarkeit der

Fachkräfte in der Wertschöpfung am Markt sichert die Arbeitsplätze der

angebundenen Wertschöpfungen.

Trotz der im Ingenieurbereich verfügbaren Studenten und eventuellen Absolventen

reicht aus Sicht der Wirtschaft die Verfügbare Absolventenanzahl wegen

dem u.a. altersbedingten Abgang von Fachkräften nicht aus.

Der von der Wirtschaft ermittelte Fachkräftebedarf ist statistisch:

Es wird der Bedarf als Faktorierung der real gemeldeten arbeitslosen Ingenieure

interpoliert. Der Bedarf widerspiegelt reale Marktsituation, die wegen

Fachkräftemangel Umsatzverlust macht (z.B. in 2010 3,3 Milliarden Euro,

in 2011 8 Milliarden Euro).

Die BRD-Gesetzgebung ermöglicht es, den Berufsabschluss von qualifizierten

Zuwanderern auf den Status Anfänger zu setzen und so die Arbeitskraft

auch zu entgelten (Praktika-Gehalt).

Die Blue-Card als Ausweisung nach BRD-Recht auf Inanspruchnahme einer

Arbeitserlaubnis mit mittelfristiger Aufenthaltserlaubnis wird für

zuwandernde Fachkräfte aus der Nicht-EU einsetzbar, jedoch nur gering nachgefragt:

Sehr wenig Zuwanderung von Spezialisten. Zugleich ist die steigende Entgeltdifferenz

einwandernder Fachkräfte gegenüber einer deutschen Fachkraft im BRD-Recht

implementiert worden, so dass eingewanderter Fachkräfte billiger entgeltet

werden können: Lohndruck auf deutsche Arbeitnehmer.

Das Arbeitslosenproblem bleibt Strukturkomponente der BRD-Wirtschaft

und soll auch über Einwanderung weiterhin nicht gelöst werden.

01.12.2015 gegen-hartz.de

Die Regelsatzanpassung im Bereich Hartz 4 benutzt normierte und alle 5 Jahren aus einer Einkommens- und Verbraucherstichprobe

(EVS) zu ermittelnde Kenngrößen, deren Datenbasis 60.000 Haushalte liefern. Der Gesetzgeber hat im Sozialgesetzbuch XII

nicht festgelegt, in welchem Zeitraum verfügbare Daten in eine neu normierte Grundsicherung überführt werden müssen. Damit

kann das BRD-Arbeitsministerium einen von der 5-Jahresfrist abweichende Neunormierung festlegen.

Z.Z. gilt die Datenbasis von vor 7 Jahren, also 2008. Die Neunormierung anhand der verfügbaren Daten aus 2013 erfolgt

frühestens Anfang 2017, also mit dann mit mindestens 4 Jahre veralteten Daten, also maximal 1 Jahr vor der neuen Datenerhebung.

01.12.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Bezieher der Grundsicherung, also auch Deutsche, werden Asylanten angepasst, denn die Asylleistungen für Nicht-Deutsche

basieren auf Grundsicherung von z.B. deutschen Arbeitslosen. Die Staatsangehörigkeit spielt dann also keinerlei Rolle.

Damit gilt: Asylanten werden systemisch ebenfalls mit veralteten Daten aktuell normiert, denn wenn der Vollzug der neuen

Normierung erst 2018 erfolgt, ist 1 Datenerhebung ohne deren Anwendung umgangen worden - ein effektiv kostensparendes

Ziel mit dem klaren Tenor: Hatte doch der BRD-Vizekanzler und SPD-Bonze Gabriel einst Teile des deutschen Volkes wegen

der Gesinnung als "Pack" bezeichnet. - Also: Soll das Pack doch arbeiten gehen ...

Das BRD-Arbeitsministerium wird von der identischen Politkaste, die Agenda 2010 implementiert lasen hat, regiert: SPD, die

Teil des die BRD und einige BRD-Länder regierenden Christjüdischen Sozialismus ist. In Berlin übrigens einst in der

Schwulenvariante des Sozialismus, z.B. in Form des glorreichen berliner BER-Flughafen).

25.05.2016 bundesregierung.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD werden Flüchtlinge integriert,

wenn diese anerkannte Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte sind (Asylanten mit guter Bleibeperspektive).

Die Aufenthaltsgestattung entsteht für Asylsuchende künftig grundsätzlich einheitlich mit Ausstellung des Ankunftsnachweises.

Aufenthaltsgestattung nennt man das Recht, sich zur Durchführung eines Asylverfahrens in Deutschland aufhalten zu dürfen (§ 55

Abs. 1 AsylG). Aufenthaltsgestattung heißt zugleich die Bescheinigung, die Personen erhalten, die in Deutschland einen Asylantrag

gestellt haben.

in dem diese dem Grundsatz von Fördern und Fordern untergeordnet werden:

- Asylanten haben Ansprüche und Pflichten.

- Asylanten haben die Pflicht, sich um Integration zu bemühen (Mitwirkungspflicht). Die Pflichterfüllung macht den Bezug

von Leistungen in voller Höhe möglich. Pflichtverletzung bewirkt Leistungskürzung.

- Asylanten haben die Pflicht, angebotene Arbeitsgelegenheiten anzunehmen, wenn es keine anerkannt-abweisende Gründe gibt.

Das gilt auch für Integrationskurse, deren Ziele u.a. ist, Deutschkenntnisse frühzeitig (spätestens nach 6 Wochen nach

Anerkennung des Flüchtlings) zu vermitteln. Der Bund legt ein Programm "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" für 100.000

Asylbewerber auf. Solche Beschäftigungsmöglichkeiten gibt es zum Beispiel in den Aufnahmeeinrichtungen. Die Flüchtlinge können

dabei frühestmöglich die Sprache und gesellschaftliche Grundregeln lernen. Niederschwellige Angebote können helfen, sie an den

Arbeitsmarkt heranzuführen.

- Asylanten können eine assistierte Ausbildung oder berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach 3 Monaten Aufenthalt in

Deutschland beziehen.

- Asylanten können von der Integration per Integrationskurse ausgeschlossen werden, wenn 2 Jahre ohne Inanspruchnahme

des Kurses vergangen sind: Der Teilnahmeanspruch an einem Integrationskurs erlischt dann.

- Asylanten können einen Orientierungskurs absolvieren, der in 100 Unterrichtseinheiten u.a. Werte vermittelt.

- Asylanten haben Anspruch auf eine Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt, wobei bereits vorhandene und konkurrierende Jobsuchende

nicht berücksichtigt werden. Es gilt:Wer zuerst kommt ... . Dieses Prinzip wird für die nächsten 3 Jahre und wird auch für

Leiharbeit angewandt. Eine Abweichung von diesem Prinzip ist nur möglich, wenn die regionale Arbeitsagentur das vorsieht.

Asylanten, die Berufe in Engpassberufen haben bzw. hoch qualifiziert sind, unterliegen weiter den bisher geltenden

Ausnahmeregelung in Engpassberufen und für Hoch qualifizierte wird verlängert.

- Asylanten werden von Duldung nachträglich ausgeschlossen, wenn

eine Ausbildung abgebrochen wurde.

eine Arbeitstätigkeit nach einer Ausbildung aufgelöst wird.

der Asylant wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt wurde.

Asylanten können unabhängig vom Lebensalter einen Anspruch auf Ausbildung haben. Über die Hälfte der Flüchtlinge sind

unter 25 Jahre, etwa zwei Drittel sind unter 34 Jahre alt. Asylanten sollen möglichst eine qualifizierte Berufsausbildung absolvieren.

Asylanten, die eine Ausbildung begonnen haben, werden für die Dauer der gesamten Ausbildung geduldet. Nach erfolgreichen

Ende der Ausbildung verlängert sich die Duldung um 2 Jahre, wenn der Ausbildung eine Erwerbstätigkeit folgt. In allen anderen

Fällen nach Ende einer Ausbildung verlängert sich die Duldung um 0,5 Jahre, wenn die Ausbildung nicht abgebrochen wurde.

Wird eine Ausbildung vorzeitig beendet und tritt keine Arbeitsaufnahme ein, endet die Duldung sofort.

- Asylanten können Berufsausbildungshilfe und Ausbildungsgeld nach 15 Monaten Voraufenthalt bekommen, wenn diese Asylanten

NICHT in einer Aufnahmeeinrichtung leben. Die 15-Monatsfrist verkürzt sich für o.g. Asylanten, die zusätzlich einen betrieblichen

Ausbildungsplatz, eine Einstiegsqualifizierung oder eine konkrete Zusage nachweisen können, auf 12 Monate.

Der Anspruch auf Berufsausbildungshilfe und Ausbildungsgeld erlischt 6 Jahre nach Beginn des Aufenthaltes des Flüchtlinges

in der BRD.

- Asylanten haben nur in Ausnahmefällen den Anspruch auf berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen.

- Asylanten erhalten nur dann eine unbefristeten Niederlassungserlaubnis, wenn der anerkannte Flüchtling Integrationsleistungen

erbracht hat. Die unbefristete Niederlassungserlaubnis wird Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen aber erst

nach 5 Jahren Aufenthaltserlaubnis erteilt - vorbehaltlich der Erfüllung bestimmter Integrationsleistungen. Diese

5-Jahresfrist verkürzt sich auf 3 Jahre, wenn die Integration des Asylanten hervorragend durchgeführt wurde, z.B.

hervorragende Beherrschung der deutschen Sprache bei Deckung der Kosten des Lebensunterhaltes überwiegend

durch Entgelt aus eigener Arbeit (selbstständige Erarbeitung des Geldes).

- Asylanten unterliegen der Wohnsitzzuweisung:

Die freie Wahl des Wohnsitzes steht dem Asylanten NICHT zu, da Asylanten als auf das Bundesgebiet verteilbar gelten.

Der Wohnsitz wird so definiert, dass aus Sicht der Träger der Integration diese erleichtert wird. Diese Erleichterung

kann den Wohnsitz in Ballungsgebieten ausschließen, die sich dadurch weniger in soziale Brennpunkten wandeln.

Die Wohnsitzzuweisung gilt für den 1. Wohnsitz in der BRD für 3 Jahre. In dieser Zeit ist das Verlassen des Wohnsitzgebietes

nur nach anerkannten Gründen zulässig, wobei Härtefälle GRUNDSÄTZLICH nicht anerkennbar sind. Als anerkannter

Gründe gelten z.B.

eine Berufsausbildung.

eine sozialversicherungspflichtige Entgelttätigkeit, wenn diese ab 15 Wochenstunden und ein Entgelt ab einem Eurobetrag, der

dem monatliche Durchschnittsbedarf gemäß Sozialgesetzbuch (712 Euro) im Monat umfasst.

25.05.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Folgende Asylanten-Regelungen sind für Langzeitarbeitslose in Hartz 4 abweichend geregelt:

- Asylanten haben die Pflicht, angebotene Arbeitsgelegenheiten anzunehmen, wenn es keine anerkannt-abweisende Gründe gibt.

Langzeitarbeitslose haben keinen Anspruch auch Ein-Euro-Job (Arbeitsgelegenheit) und können von diesen ausgeschlossen

sein. Für Langzeitarbeitslose ist bereits mehrfach bewiesen worden, dass Arbeitsgelegenheiten (mit Mehraufwandsentschädigung)

nicht systemisch zur Integration in den 1. Arbeitsmarkt führen.

Fazit: Asylanten und Langzeitarbeitslose konkurrieren um die Teilhabe am 1. Arbeitsmarkt, wobei Langzeitarbeitslose

schlechter gestellt sind.

- Asylanten können eine assistierte Ausbildung oder berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach 3 Monaten Aufenthalt in

Deutschland beziehen.

Langzeitarbeitslose sind systemisch von dieser Integration ausgeschlossen, wenn der Träger der Grundsicherung nicht

gesetzlich gezwungen ist, so zu integrieren. Das JobCenter kann z.B. eine Orientierungskurs anbieten, der dem

Langzeitarbeitslosen seine Fähigkeit zur beruflichen Eigenbewerbung belegen oder verbessern soll.

- Asylanten haben Anspruch auf eine Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt, wobei bereits vorhandene und konkurrierende Jobsuchende

nicht berücksichtigt werden. Es gilt:Wer zuerst kommt ... . Dieses Prinzip wird für die nächsten 3 Jahre und wird auch für

Leiharbeit angewandt. Eine Abweichung von diesem Prinzip ist nur möglich, wenn die regionale Arbeitsagentur das vorsieht.

Asylanten, die Berufe in Engpassberufen haben bzw. hoch qualifiziert sind, unterliegen weiter den bisher geltenden

Ausnahmeregelung in Engpassberufen und für Hoch qualifizierte wird verlängert.

Langzeitarbeitslose unterliegen nur nach Maßgabe des Trägers der Grundsicherung einer aktiven Integration in Arbeit

durch das JobCenter (Förderung). Förderung ist grundsätzlich ausschließbar und wird es auch nachweislich. Das SGB II

hat als Primat das Fordern implementiert, dessen Anwendung permanent ist.

- Asylanten können unabhängig vom Lebensalter einen Anspruch auf Ausbildung haben.

Langzeitarbeitslose haben nur dann einen Anspruch auf Förderung, wenn der Anspruch vom Träger der Grundsicherung

anerkannt wurde. In allen anderen Fällen muss der Langzeitarbeitslose seine Förderung aus dem Regelsatz des ALG II

bezahlen (unter Beachtung Zuflussprinzip), wobei es keine Rolle spielt, ob der Regelsatz überhaupt einen Sparanteil

für Integration in Arbeit hat.

- Asylanten haben nur in Ausnahmefällen den Anspruch auf berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen.

Langzeitarbeitslose haben nur dann einen Anspruch auf Förderung, wenn der Anspruch vom Träger der Grundsicherung

anerkannt wurde. In allen anderen Fällen muss der Langzeitarbeitslose seine Förderung aus dem Regelsatz des ALG II

bezahlen (unter Beachtung Zuflussprinzip), wobei es keine Rolle spielt, ob der Regelsatz überhaupt einen Sparanteil

für Integration in Arbeit hat.

- Die freie Wahl des Wohnsitzes steht dem Asylanten NICHT zu, da Asylanten als auf das Bundesgebiet verteilbar gelten.

Langzeitarbeitslose dürfen das Wohngebiet (auch zu Urlaubszwecken) nur dann länger verlassen, wenn der Träger

der Grundsicherung die Gründe für das Verlassen VORAB anerkannt (beachte Kosten der Unterkunft).

Der Autor dieser Dokumentation hat o.g. Regelungen für Arbeitslose in Teilen der Webseite des Autor dieser

Dokumentation bewiesen (Themen wie SGB-II-News, Systemänderung für Langzeitarbeitslose, Asyl, Zuflussprinzip,

SGB-II-Vollzug, Rechtstabilität etc.). Schwerpunktthemen sind dabei: Systemänderung für Langzeitarbeitslose und

das Thema Zuflussprinzip.

19.09.2016 Vom Autor dieser Dokumentation

Feststellung im Zuge der Landtagswahl in Berlin vom 18.09.2016

(SPD und CDU haben keine Mehrheit. Mehrheiten wären

SPD + CDU + AfD

SPD + CDU + Grüne

SPD + CDU + Linke

SPD + Grüne + Linke

SPD + Grüne + AfD

Opposition wäre mit über 36% der Sitze: Linke + AfD + FDP)

Die Eurozone ist vom deutschen Christjudentum geprägt. Opportunisten wie

Frankreich und andere, dem deutschen Analkult huldigende Eurostaaten

werden auf keine Fall dafür sorgen, dass die Eurozone den Bach runter

geht, solange die objektiven Anzeichen zum Zweck der Verwertung der

Zone ignorierbar sind. Und: Wenn die Eurozone zerfällt, dann will es

keiner gewesen sein und man zeigt auf Griechenland,

Das deutsche Christjudentum in Form der BRD-Kanzlerschaft ist fest im

analen Rest der Eurozone verankert, solange die Eurozone am Leben

gelassen werden kann. Niemand kann diese Verankerung lösen und

systemisch zerschmettern. Alle sind Opportunisten vom Feinsten.

Die BRD muss also auch zukünftig christjüdisch regiert werden. Für Merkel

gibt es keinen Ersatz. Merkel ist auf Opportunismus der Analpolitiker

wie SPD und Grüne angewiesen, um den "Sozialstaat" optimiert normieren

zu können. Und: Das deutsche Volk ist ein Führervolk und wählt natürlich

nachhaltig - auch mal nicht ausreichend - seinen christjüdischen Peiniger.

Ein charakter- und Nationalstolz loses Volk. Andere Strömungen im Volk

werden nur dann assimiliert, wenn sie sich als verwertbar eignen, also

Opportunisten sind.

Ein BRD-Bundesland wird nur dann opportunistisch zur Notwendigkeit der

christjüdischen Führens passen, wenn im Bundesland das Christjudentum

mitregiert, um so das System des Opportunismus stabil zu halten.

Und: Man kriecht den Christjuden in den Arsch, um am Verwertungskuchen

teilhaben zu können - natürlich im Rahmen der Gewissensfreiheit von

Abgeordneten und natürlich auch im Rahmen der Freiheit für diejenige

Strömungen, die als Religion zum Christjudentum kompatibel sind bzw.

von letzterem bereits assimiliert wurden. Dieser systemische Größenwahn

des politischen Daseins des deutsche Volkes wird andere Religionen

wie die des Kommunismus nur dann verwerten wollen, wenn die selektierten

Religionen sich z.B. gegenseitig Schach Matt setzen werden: Z.B.

Linke und AfD im BRD-Bundesland Berlin.

Da im BRD-Bundesland Berlin die Regierung aus Christjudentum und assimilierten

Opportunisten SPD und Grüne eine Mehrheit im Parlament haben kann,

muss auf Rot-Rot-Grün geschissen werden.

Nur: Die Grünen in Berlin lehnen diese Regierung ab und setzen auf

den Agenda-2010-Kommunismus, eine andere Form des Sozialfaschismus

in Deutschland.

Der die BRD regierende Christjüdische Sozialismus wird also lädiert.

Sollte sich das im Bundestag auswirken, wird die BRD-Kanzlerin nicht

mehr zu nächsten Wahl der Kanzlerschaft antreten, da die

Verwertungsbedingungen der Eurozone und des deutschen Volkes sich

erschweren. Viele Köche verderben den Brei. Und Krähen hacken sich aus

Gier sehr wohl die Augen aus.

Die Eurozone ist vom deutschen Christjudentum geprägt. Opportunisten wie

Frankreich und andere, dem deutschen Analkult huldigende Eurostaaten

werden auf keine Fall dafür sorgen, dass die Eurozone den Bach runter

geht, solange die objektiven Anzeichen zum Zweck der Verwertung der

Zone ignorierbar sind. Und: Wenn die Eurozone zerfällt, dann will es

keiner gewesen sein und man zeigt auf Griechenland .......

19.09.2016 berliner-zeitung.de

Landtagswahl Berlin 2016, vorläufiges Ergebnis

Wählerstimmenanteile

SPD 21,6%

CDU 17,6%

Linke 15,6%

Grüne 15,2%

AfD 14,2%

FDP 6,7%

Piraten 1,7%

Sonstige gesamt 7,4%

Sitzanteile im Landtag (Sitze nur wenn Wählerstimmanteile > 5%, wegfallende Wählerstimmanteile erhöhen Sitzplätze)

160 Plätze im gesamten Landtag, davon

SPD 38 Plätze

CDU 31 Plätze

Linke 27 Plätze

Grüne 27 Plätze

AfD 25 Plätze

FDP 12 Plätze

gültige Kombinationen zur Erreichung der absoluten Mehrheit mit 81 Plätzen:

SPD + CDU mit jeder einzelnen weiteren Partei.

SPD + Linke + Grüne.

SPD + Linke + AfD

SPD + Grüne + AfD

FDP nur mit SPD + CDU.

Da SPD mit größtem Wähleranteil, bestimmt die SPD den Regierungschef und mit wem die SPD koaliert.

12.02.2017 dradio.de

Die BRD erhält nun den nächsten Bundespräsidenten. Steinmeier folgt Gauck. Steinmeier wurde von der BRD-Bundesversammlung

mit fast 75% Zustimmung gewählt (Christen, SPD, FDP, Grüne).

12.02.2017 de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier

"Frank-Walter Steinmeier"

...

"Öffentliche Ämter

Von 1993 bis 1994 war Steinmeier Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten, danach

Ressortkoordinator. 1996 wurde er zum Staatssekretär und Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei ernannt. Im Anschluss an die

Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler im Jahr 1998 folgte ihm Steinmeier nach Bonn. Im November 1998 berief ihn Gerhard

Schröder zum Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragten für die Nachrichtendienste.

Nach dem Rücktritt des Kanzleramtsministers Bodo Hombach wurde Steinmeier am 7. Juli 1999 Chef des Bundeskanzleramtes. Auf

eine gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für besondere Aufgaben verzichtete man. Steinmeier war auch hier ein enger

politischer Vertrauter Schröders. Er wirkte meist als Manager im Hintergrund und repräsentierte als Politiker den Typus des

Machtmaklers. Zudem schrieb er Strategiepapiere der SPD wie:

Reform des Renten- und Gesundheitssystems im Dezember 2002

Agenda 2010 (Mitarbeit bei der Konzeption)

Er gehörte dem Steuerungskreis zur Umsetzung der Hartz-Reformen an und war an der Vorziehung der Steuerreform 2003 beteiligt.

In seiner Funktion als Kanzleramtschef saß Steinmeier dem sogenannten "Steinmeier-Kreis" vor, dem Schröders Büroleiterin Sigrid

Krampitz, Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, Regierungssprecher Béla Anda, Thomas Steg, der Planungschef Henry Cordes und

der Kommunikationsberater des Kanzlers Reinhard Hesse angehörten. Hier wurden unter Steinmeiers maßgeblicher Mitwirkung

politische Lagebeurteilungen sowie politische Reaktionsmuster und Strategieentwürfe für die Regierung Schröder erarbeitet.

Steinmeier gilt als durchsetzungsfähiger Pragmatiker. Bereits in den sechs Jahren als Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator

sammelte er außenpolitische Erfahrungen, da er hier erweiterten Zugang zu Informationen über die politische Weltlage hatte. Nach den

Terroranschlägen am 11. September 2001 war er im Krisenstab mit Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister eingebunden.

Steinmeier leitete lange Jahre die sogenannte Staatssekretärsrunde, in der die Themen des Bundeskabinetts besprochen wurden. In der

Staatssekretärsrunde für Europafragen gab er als Kanzleramtschef oft den entscheidenden Ausschlag in der Abstimmung zwischen

konkurrierenden Ressorts.

Am 22. November 2005 wurde Steinmeier als Bundesminister des Auswärtigen in das von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte

Kabinett berufen. Für die Öffentlichkeit kam Steinmeiers Ernennung überraschend, da er vorwiegend als Vertrauter Schröders bekannt

war. Seine Ernennung zum Außenminister löste in Fachkreisen vorwiegend positive Reaktionen aus, so auch seitens Hans-Dietrich

Genschers. Steinmeier war im ersten Halbjahr 2007 Präsident des Rats der Europäischen Union.

Nach dem Rücktritt Franz Münteferings übernahm Steinmeier am 21. November 2007 die Funktion des Vizekanzlers. Nach dem

Zustandekommen der CDU/CSU-FDP-Koalition auf Grund der Bundestagswahl 2009 wurde Steinmeier am 27. Oktober 2009 aus

seinem Amt als Bundesminister entlassen.

Nach der Bestätigung des Koalitionsvertrags zwischen SPD und CDU/CSU infolge der Bundestagswahl 2013 durch die SPD-Basis am

14. Dezember 2013 wurde bekannt, dass Steinmeier im dritten Kabinett Merkel ins Auswärtige Amt zurückkehren sollte. Am 27.

Januar 2017 trat er von seinem Amt als Außenminister zurück. Sein Nachfolger wurde Sigmar Gabriel.

Er ist Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen.

Als Schirmherr von Jugend gegen AIDS unterstützt Frank-Walter Steinmeier ein von Jugendlichen initiiertes und geführtes Projekt,

welches Aufklärungs- und Präventionsarbeit auf Augenhöhe betreibt."

...

12.02.2017 morgenpost.de

Antrittsrede des neuen BRD-Präsidenten, Steinmeier, vor der BRD-Bundesversammlung - u.a.

"Ich danke allen, die mich gewählt haben, für ihr Vertrauen. Und denen, die mich nicht unterstützt haben, gebe ich ein Versprechen: In

gleichem Respekt vor allen demokratischen Parteien, vor Regierung und Opposition, in Respekt vor dem Vielklang der Stimmen in

unserer Demokratie, werde ich dafür arbeiten, auch Ihr Vertrauen zu gewinnen."

"Aber viele fragen auch: Was ist eigentlich der Kitt - der Kitt, der unsere Gesellschaft im Kern zusammenhält? Und hält dieser Kitt

auch für die Zukunft? Andere fragen: Wenn die Welt unsicherer wird, und wenn unser Land mit dieser Welt so eng verflochten ist,

was bedeutet das für unsere Sicherheit, für unsere Zukunft? Diese Sorgen spüre ich in unserem Land, und ich nehme sie ernst."

"Meine Damen und Herren: Ist es nicht erstaunlich - ist es nicht eigentlich wunderbar, dass dieses Deutschland, "unser schwieriges

Vaterland", wie Gustav Heinemann es nannte, für viele auf der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist?

Wir machen anderen Mut - nicht weil alles gut ist in unserem Land. Sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann!"

"Wir brauchen den Mut, zu sagen, was ist - und was nicht ist! Der Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, das Vertrauen in die

eigene Urteilskraft - sie sind das stolze Privileg eines jeden Bürgers, und sie sind Voraussetzung von Demokratie."

"Und wir brauchen den Mut, zu bewahren, was wir haben! Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa - dieses, unser

Fundament wollen wir verteidigen. Es ist nicht unverwundbar - aber es ist stark."

"Deshalb, liebe Landsleute: Lasst uns mutig sein! Dann ist mir um die Zukunft nicht bange."

12.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Um zu sagen, was ist, und was nicht - z.B.

Steinmeier vertritt Agenda 2010 nicht nur, er ist an der Implementation von Armut aktiv beteiligt.

Steinmeier lügt, wenn er behauptet, dass die BRD für viele auf der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist.

Die Terroristen von 09/11 hatten in der BRD einen exzellenten Ruheraum und waren integriert.

Die Finanzkrise ab 2008 war und ist unter massiver Beteiligung der BRD aktiv - inklusive das Elend in Griechenland.

Steinmeier was als Kanzleramtsminister aktiv an der Überwachung durch USA und BRD beteiligt.

Steinmeier ist es als Außenminister der BRD nur gelungen, Sanktionen gegen Russland zu legitimieren, ohne

den Ukraine-Krieg einzuschränken. Gleiches Versagen gilt in der Massenweinwanderung.

Was in Deutschland nur sicher ist: Wenn es keine Systemänderung ohne Christjuden und Assimilierte gibt,

wird Deutschland dunklebraun. Die Anfänge der SA auf des Straße sind per Pegida-Bewegungen schon

lange gegeben und haben politischen Rückhalt in der AfD ... Es geht voran. Und jeder kann es sehen: Man kommt nicht vorbei.

Wer kann, sollte sich auf das nachhaltige Verlassen Deutschlands vorbereiten. Es ist wie bei einem Schlangenei ...

Wer Christjuden und Assimilierte wählt, wählt weiter den offenen Faschismus in der BRD.

In Deutschland ist nun neben der Agenda 2010-Systematik die Masseneinwanderung als Systemkomponenten, in deren

Sachen das Deutsche Volk nichts mitzusprechen hat, aber davon betroffen ist, unumkehrbar implementiert.

Deutschland ist auch als Gottesstaat ein Sumpf und die Hydra der EU.

Es lohnt sich, der Elite anzugehören, die Deutschland spaltet: Höchste Ehren den Opportunisten und optimale Randständigkeit

in der Bevölkerung. Das führt dorthin, wohin es Deutschland schon oft geführt hat und von dort Deutschland bisher lädiert bzw. fast

ausgerottet wiedergekehrt ist. - Diesmal wird des die Wiederkehr als islamische (Terror)Hochburg, von der Türkei aus gesteuert, sein.

27.02.2017 faz.net

Kosten der JobCenter

Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass das jeweilige JobCenter die Kosten der Integration in Arbeit deckungsfähig zu den

Kosten der Bereitstellung der Integration in Arbeit (Personalkosten, Energiekosten, Verwaltungskosten) sein müssen.

Zugleich ist es dem jeweiligen JobCenter freigestellt, Finanzen aus bzw. in die Integration in Arbeit umzuverteilen. Ziel dieser

Maßgaben ist es, dem jeweiligen JobCenter die Kontrolle über die Art der Kosten zu überlassen - z.B. Kosten der

Integration in Arbeit per Eingliederungsmaßnahmen oder Kosten der Integration in Arbeit als Personalaufwand des JobCenters.

Real hat der Gesetzgeber damit folgende Konstellationen zugelassen:

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 5,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Personal- und Verwaltungskosten erhalten, aber

5,864 Milliarden Euro tatsächlich ausgegeben, da Finanzen der Förderung von Langzeitarbeitslosen um 0,737 Milliarden

Euro gekürzt wurden.

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 4,5 Milliarden Euro Bundesmittel für Eingliederungsmaßnahmen erhalten, aber

3,4 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen ausgegeben und 0,363 Milliarden Euro gar nicht ausgegeben und den

Rest für Personal- und Verwaltungskosten ausgegeben.

01.03.2017 faz.net

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise, stellt fest:

Die Erhöhung der Verteilung von Sozialleistungen schafft mehr Bezieher von Sozialleistungen: "Mehr Verteilung schafft

Leistungsempfänger statt Leistungserbringer". Was zugleich nicht geschaffen wird, sind sichere Arbeitsplätze. Und:

Die Mehrverteilung wird von Steuer- und Beitragszahlern finanziert.

Transferleistungen sind für Arbeit sinnlos. Arbeit benötigt vielmehr:

das Bewusstsein, gebraucht zu werden.

politischen Priorität für Bildung.

gute Bezahlung.

gute Infrastruktur.

Leistungsanzeie schaffende Steuerpolitik.

Steuerpolitik, die dem Gemeinwohl verpflichtet.

01.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Weise ist Mitglied der CDU und des Kuratoriums von ProChrist.

09.06.2010

Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:

"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen

Erneuerung unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize,

die für die Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer

Leistungen regelmäßig dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale

Aufstiegschancen eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."

"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,

erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen

Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."

01.03.2017 faz.net

Mindestlohn in der EU

22 von 28 Ländern haben den gesetzlichen Mindestlohn (Brutto pro Stunde) z.B.

Luxemburg 11,25 Euro.

BRD 8,84 Euro

Spanien 4,29 Euro

Griechenland 3,35 Euro

Polen umgerechnet 2,65 Euro

Rumänien 1,65 Euro

Bulgarien 1,42 Euro.

07.03.2017 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU interniert Ungarn ab sofort vorhandene und neu eintreffende Flüchtlinge,

deren Asylverfahren nicht endgültig entschieden sind, in Schiffscontainern, die in Transitzonen an der Grenze zu Serbien

aufgestellt sind.

07.03.2017 bundesregierung.de

Die BRD-Kanzlerin stellt fest:

Die EU-Staaten haben Verantwortung für die Zukunft der EU als "Friedenswerks".

Europa ist in seiner Entwicklung zu teilen: Europa der "verschiedenen Geschwindigkeiten", damit Europa weiter entwickelbar ist,

in dem Teile Europas voran gehen UND zugleich nationale Entwicklungen in der EU gestärkt werden.

Herausforderungen für Europa sind:

Globalisierung,

wirtschaftliche Dynamik,

Klimaschutz,

Migrationsdruck,

Kampf gegen den Terrorismus,

Unzufriedenheit,

Arbeitslosigkeit,

Sorgen um die Stellung der EU in der Welt,

das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU.

Es gehe um die Bürgerinnen und Bürger: "Das Wohl des eigenen Landes und das Wohl der Europäischen Union sind zwei Seiten ein

und derselben Medaille".

07.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Dass es um die Bürgerinnen und Bürger, das Wohl des eigenen Landes und das Wohl der Europäischen Union geht, ist

nachweislich gelogen - z.B. Stichwort Vergesellschaftung der Schuldenkrise wie die von Griechenland. Oder: Massenaufkauf

von Wertpapieren durch gedrucktes Geld der EZB und Haftung für diese durch die Völker der Eurostaaten.

Dass die Masseneinwanderung in die EU ein EU-weites Zündeln unter der Bevölkerung verursacht hat, ist bewiesen - Stichwort

Deutschland und dessen gewollt unkontrollierte Masseneinwanderung des Islam in den christjüdischen Gottesstaat BRD.

Dass die Deutschen mal wieder und immer wieder fremde Nationen dominieren, ist ein alter Hut - z.Z. in neuem Gewand:

Stichwort Masseneinwanderung.

07.03.2017 morgenpost.de

Urteil EuGh - Die Limitierung des EU-Visakodex auf 90 Tage für geplante Aufenthalte in der EU begründet nicht die

Notwendigkeit, dass Flüchtlinge, die für mehr als 90 Tage in die EU einwandern wollen, um das geplante Asylverfahren

mit Antrag auf Asyl vollziehen zu können, ein längeres Visum erhalten. In der EU gilt vielmehr das Recht der Nationalstaaten,

denen es überlassen ist, über die Visa-Vergabe in den Auslandsvertretungen des betroffenen EU-Staates zu entscheiden.

07.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das Urteil ist ein Meilenstein, denn nun sind höchstrichterlich die Konditionen der Masseneinwanderung in die EU bewertet worden:

Das jeweilige EU-Land kann legale Einwanderung von Flüchtlingen per Visumvergabe vorab zulassen, oder die illegale

Einwanderung über die Grenzen der EU (z.B. Mittelmeer-Route) vorziehen.

Das jeweilige EU-Land ist berechtigt, seine eigene Einwanderungspolitik so festzulegen, dass der legalen, oder illegalen oder

dem Wegfall von Einwanderung durch Flüchtlinge der Vorzug gegeben wird. Damit spielen EU-weite Regelungen eine

untergeordnete Rolle, wenn die Einwanderung legal erfolgen soll, oder gar zu unterbinden ist.

Die BRD-Regierung hat für Deutschland im EU-weiten Alleingang beschlossen, Masseneinwanderung legal und illegal

in die EU zu vollziehen und verlangt daher, dass andere EU-Staaten mitziehen (Quotierung der Flüchtlinge). Dieses Vorgehen

der BRD-Regierung, die nach ihrer Sicht verfassungskonform handelt und daher eine Befragung des Deutschen Volkes auf

Masseneinwanderung u.a. des islamischen Kulturkreises in die BRD, wo das Christjudentum die dominierende Religion ist,

nicht vollziehen muss (die BRD-Kanzlerschaft hat das Entscheidungsrecht zur Ausrichtung der Politik der BRD-Regierung).

Die Aussetzung der legalen Einwanderung per Visum erlaubt es, dass die Massentötungen im Zuge der Massenflucht über das

Mittelmeer nachhaltig vollzogen wird und somit nachhaltig die Geschäftsgrundlage für Schlepper bleibt.

Dass das EU-Recht eine Masseneinwanderung per Visum nicht vorsieht, macht die EU zu einer faschistischen Zone,

wobei die BRD die EU dominiert. Damit gilt zwingend: Die Masseneinwanderung in die BRD basiert nicht auf EU-

Handlungsfähigkeit, infiltriert aber die gesamte EU. Da EU-Staaten nationalrechtlich allein handeln dürfen, ist die

Spaltung der EU systemisch implementiert: Der Ostblock in der EU wehrt sich erfolgreich gegen die faschistische

Politik der BRD und schottet sich ab. Letztendlich wird der EU-Austritt des Ostblockes relevanter.

Die Politik der BRD-Kanzlerschaft muss also andere Interessen haben. Das beweist sich auch ganz klar in der

Spaltung der EU in Teile mit verschiedenen Entwicklungsbedingungen (der Mehrfach-Geschwindigkeiten).

Diese perverse Politik ist deutsch. Und deutsch wird die EU, wenn die Nationalstaaten den Briten nicht folgen

und in der EU bleiben.

Die EU zündelt schritt für schritt: Systemisch.

Wenn die US-Regierung der BRD den Wirtschaftskrieg per Handelsüberschuss der BRD z.B. in die USA

vorwirft, dann zeigt das die nachhaltige Unfähigkeit der USA, den eigenen Binnenmarkt konkurrenzfähig zu halten.

Die USA sind also neben China auch von der BRD abhängig - und die USA haben damit das EU-Problem

direkt am Hals - mit oder ohne TTIP. Nur: Trump kann das seinem Volk nicht plausibel machen. Kein US-Präsident

wird das können. Also wird getäuscht - so wie in der BRD das deutsche Volk verwertet wird.

Wer sich mit Deutschen einlässt, muss vorher wissen, was passiert. Trump ist offensichtlich genauso schlau wie

Obama. Da helfen auch keine Importsteuern auf deutsche Exporte.

Es geht voran ! Der kalte Krieg in bester Flamme.

22.03.2017 faz.net

Der türkische Staatspräsident Erdogan stellt gegenüber den Europäern fest:

Die Türkei sei kein Land, mit dessen Ehre gespielt werden dürfe. "Wenn Sie sich weiterhin so verhalten, dann wird morgen weltweit

kein Europäer, kein Bürger des Westens in Sicherheit und Frieden die Straßen betreten können". "Wenn sie diesen gefährlichen Weg

weitergehen, werden sie großen Schaden erleiden."

"Wir als Türkei rufen Europa auf, Demokratie, Menschenrechte und Freiheiten zu respektieren."

22.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Türkei ist ein islamischer Gottesstaat, der in der BRD die doppelte Staatsbürgerschaft genießt.

22.03.2017 bundespraesident.de

Vereidigung des Bundespräsidenten Steinmeier und seine Antrittsrede - u.a.

zum Vorgänger Bundespräsident a.D. Gauck:

"Sie haben die Einheit des Staates verkörpert und befördert, einschließlich dessen, wofür unser Gemeinwesen steht und weltweit

geachtet wird: Freiheit und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte."

"Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen - diese Aufgabe bleibt!"

"Die Geschichte der Märzrevolution, an die erinnert wurde - und erst recht die der Weimarer Republik -, zeigen doch, dass die

Demokratie weder selbstverständlich noch mit Ewigkeitsgarantie ausgestattet ist. Dass sie - einmal errungen - auch wieder verloren

gehen kann, wenn wir uns nicht um sie kümmern."

"Die liberale Demokratie steht unter Beschuss", so hat es Joachim Gauck in seiner Abschiedsrede ausgedrückt. Ja, sie steht unter

lautem Beschuss von Radikalismus und Terrorismus. Vom Machthunger der Autokraten, die - rund um die Welt - einer freien

Zivilgesellschaft die Luft zum Atmen rauben."

"Wir leben in Zeiten des Übergangs. Wie die Zukunft wird, darauf gibt es nicht nur eine Antwort. Da ist die Zukunft eben nicht

"alternativlos". Im Gegenteil: Die Zukunft ist offen, und sie ist überwältigend ungewiss!"

"Es ist nicht alles gut in unserem Land, aber vieles ist uns miteinander geglückt! Und deshalb haben wir allen Grund zu sagen: Lasst

uns bewahren, was gelungen ist!"

"Demokratie ist die einzige Staatsform, die Fehler erlaubt, weil die Korrekturfähigkeit miteingebaut ist. Die Stärke von Demokratien

liegt nicht in ihrem Sendungsbewusstsein, sondern in ihrer Fähigkeit zur Selbstkritik und Selbstverbesserung!"

"Demokratie ist eine anstrengende Staatsform - und sie ist zugleich ein Wagnis: Wir trauen einander zu, uns selbst zu regieren!

Herrschaft aus dem Volk, durch das Volk und für das Volk - so hat es uns ein großer amerikanischer Präsident gelehrt - ein

Republikaner übrigens."

"Vergessen wir nicht: Nirgendwo wurde die Idee der Volksherrschaft so verheerend missbraucht wie bei uns - in eins gesetzt mit

Partei, Rasse oder Gesinnung."

"Demokratie aber kennt das Volk nur in seiner ganzen Vielfalt."

"Die Demokratie braucht Mut auf beiden Seiten - auf der Seite der Regierten ebenso wie auf der Seite der Regierenden. Denn nur wer

selber Mut hat, kann andere ermutigen, und Mut erwarten. Politik tut sich keinen Gefallen, wenn sie über die Sorgen der Menschen,

über politische Fehlentwicklungen und offene Fragen nicht ebenso offen redet. Wir leben in hoch politischen Zeiten! Das verlangt den

Mut, zu sagen, was ist - und: was zu tun ist!"

"All die Mutigen; all die, die Partei ergreifen für die Demokratie, werden den Bundespräsidenten an ihrer Seite haben."

"Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der

Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug.

Sondern den lebenszugewandten Mut von Demokraten!"

22.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die liberale Demokratie steht unter Beschuss der herrschenden Elite in der BRD : Elite, die dem Deutschen Volk systematisch

Schaden zufügt und nicht nur die Luft nimmt. Und das systemimmanent und nicht übergangsweise: Offener Faschismus.

Dieser Kontext der permanenten Änderungen macht Bewahren zur Illusion, wenn der Elite nicht das Handwerk gelegt wird:

Das muss dem Deutschen Volk erst einmal gelingen, um sich dann eine Chance zu geben.

Die liberale Demokratie als systemisch korrekturfähige Demokratie - eine dreiste Lüge: Die Folgen der Masseneinwanderung

in die BRD sind unumkehrbar. Während die Elite Massen ins Land holt, wird die Verwertung des Volkes angepasst. Das

Volk wurde nicht gefragt, kann also nicht korrigieren, solange die Elite an der Macht ist. Die Stärke des Deutschen Volkes

liegt in dessen Führernatur und erheblich weniger in der Fähigkeit zur Analyse und Synthese, also auch zur Selbstkritik und

zur Selbstverbesserung. Es wird also nicht gegenseitig regiert. Es wird diktiert. Und: Deutschland ist ein Gottesstaat.

Der Missbrauch der Idee der Volksherrschaft gab es - sollte man minimal historisch bewandert sein - mitnichten besonders

in Deutschland. Zu nennen ist Russland, dessen Elend über Stalin bis Putin in Tradition gehalten wird. Partei, Rasse, Gesinnung

in den Daseinsformen z.B. der Antisemitismus Stalins und des militärische Agierens von Putin. Dass die Deutschen erfolgreich

Waffen in Kriegsgebiete liefern, steht in guter Tradition mit "Hart, wie Kruppstahl", der die Schädel der Gegner zerschmetterte,

die Deutschland in guter Tradition beliefert hatte und hat (Waffen an die Türkei zum Einsatz gegen Kurden ...).

Die liberale Demokratie kennt das Volk nur in seiner ganzen Vielfalt - eine weitere dreiste Lüge: Der regierende Christjüdische

Sozialismus, dem Steinmeier angehört, lässt masseneinwandern und verändert die Vielfalt des Deutschen Volkes durch

unkontrollierte und unberechenbare Komponenten anderer Kulturen - bis hin zu denen des islamischen Mordes an Ungläubigen.

Die herrschende Elite kennt das Deutsche Volk als das der Verwertbarkeit. Dazu gehört nicht Mut, sondern z.B. der Gottesstaat.

Und vor allem Hass - so wie Pack-Gabriel Teile des Deutschen Volkes einstuft - sowie elitärem Denken der Selektion und Macht

auch als Ergebnis der Verwertung der Ergebnisse fremder Arbeit, z.B. die des Volkes.

"All die Mutigen; all die, die Partei ergreifen für die Demokratie, werden den Bundespräsidenten an ihrer Seite haben." - wie

oben bewiesen, eine Lüge, die die Respektlosigkeit der Elite gegenüber dem Deutschen Volk, dass die masseneingewanderten

Kulturen integrieren muss (wer rein lässt, muss dafür auch herhalten), kennzeichnet.

Steinmeier ist wie Gauck ein böser Finger und ein Opportunist in Reinkultur. Alles 1 Wichse. In Amt und Ehren.

Die Deutschen sind zu dämlich, das zu ändern und zerfleddern sich in assimiliertem AfD-Opportunismus oder in

kommunistischer Verblödung - beides Ergebnisse der Gier nach Macht UND der Dummheit der Deutschen als

Führervolk.

25.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Eine Email-Anfrage des Autors dieser Dokumentation an den Parteivorstand der NPD (einzige Email-Kontaktaufnahmemöglichkeit

der NPD-Webseite) , ob es Berlin Prenzlauer Berg eine Kameradschaft gibt, deren Intentionen atheistischer Natur, also u.a. auch

christen-, juden- und islamfrei sind, wurde nicht beantwortet.

26.07.2017 morgenpost.de

EuGH-Urteil zur EU-Dublin-Regelung:

Die EU-Dublin-Regelungen sind so gefasst worden, dass die Maßgabe, dass das erste EU-Land, in dem ein Asylsuchender ankommt,

dessen Asyl-Ansprüche prüfen muss, nicht eingehalten werden muss, um dieses "erste EU-Land" zu entlasten. Das gilt auch dann,

wenn Asylsuchende ohne Kontrolle in andere EU-Länder weitergeleitet werden würden. Die weitergeleiteten Asylanten

sind allerdings prinzipiell in das "erste EU-Land" zurückschickbar. Dieser Weiterleitungen müssen im Sinn der EU-Solidarität

und zum humanitären Zweck erfolgen.

28.03.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Islamisierung der berliner Schulen wachsen die anti-jüdischen Übergriffe durch Moslems:

An einer Berliner Grundschule wurde jüngst eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien als Jüdin

beschimpft, wobei ein Mitschüler die Tötungsabsicht zur Ermordung der Jüdin angedroht hat: Juden glauben nicht an

Allah.

28.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Volksverhetzung ist in der BRD eine Straftat. Gedacht ist die Regelung vor allem für Extremisten der Linken und Rechten.

Was der Gesetzgeber nicht bedenkt: Im Zuge der Religionsfreiheit ist die Selektion von Menschen zum Zweck der

Herbeiführung einer religiösen Verwertung nicht strafbar, wobei z.B. die Verwertung in der Selektion von Andersdenkenden

in Form der religiös erlernten Liquidierung Alltagsthema ist - wie man sieht auch für Grundschüler, deren Weltbild

infiltrativ gebildet ist. Diese Religionsfreiheit für Parallelgesellschaften ist nicht der Import des Judenhasses durch

Moslems, sondern die Prägung gesellschaftlicher Strukturen durch eine dominante Struktur, die religiös geprägt ist

und im Rahmen der Religionsfreiheit agiert. Es ist der Import und die nachhaltige Pflege von Terrorismus auf deutschen

Boden als Gebiet der Religionsfreiheit. Also eine Form der mafiösen Strukturierung der Gesellschaft, Clanbildung

und systemischer Ausrichtung. - Der BRD-Bundestagspräsident Schäuble hat kürzlich den Deutschen Stamm belehrt,

dass dieser die zunehmende Islamisierung der BRD hinzunehmen hat, denn der Islam ist Teil der Deutschen. ....

Diese Ideologie des Christjuden Schäuble ist identisch mit dem implementierten Systemansatz der Grundsicherung,

dass Deutsche Staatsbürger und Ausländer in der Grundsicherung prinzipiell gleichzustellen sind, wenn es sich um

anerkannte Ausländer handelt. .... Es ist also scheißegal, ob man dem Deutschen Stamm angehört, oder ob man in den

Stamm einwandert. - Was den Stamm von "Volk" unterscheidet: Ein Volk hat eigene Souveränität, gepaart mit

Nationalstolz. Die Deutschen haben Christjudentum, also die Religionsfreiheit, die natürlich Terrorismus einschließt - und

keiner der Stammesmitglieder denkt weiter als bis zum eigenen Bauchnabel bzw. Schwanz. ... Inzucht ohne Ende ....

Asyl-Krise Kurz-Chronologie

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