09.01.2015 morgenpost.de

Der Präsidenten der IHK Berlin, Eric Schweitzer, stellt fest:

"Ich fände es sogar gut, wenn eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung Grund für ein Bleiberecht wäre."

"Die Flüchtlinge, die nach Deutschland, nach Berlin kommen, sollten wir als Chance und nicht als Risiko verstehen - auch für die

Wirtschaft. Da haben wir noch Handlungsbedarf."

Der Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck, stellt fest:

"Wir können es uns nicht leisten, Jugendliche zu verlieren, die bereits erfolgreich eine Ausbildung begonnen haben. Junge

Asylbewerber, die mitten in der Ausbildung sind, aber abgelehnt wurden, sollten hier bleiben dürfen."

Der Präsidenten der berliner Handwerkskammer, Stephan Schwarz, stellt fest:

"Was wir nicht wollen, ist eine Einwanderung in die Sozialsysteme". "Und wie wir mit denen umgehen, muss gesellschaftlich und

politisch gelöst werden." "Ich habe einige dieser Flüchtlinge kennengelernt". "Die sind sehr ehrgeizig". "Ich denke, wir sollten auch

gesellschaftlich deutlich machen, dass sie uns herzlich willkommen sind. Und wir sollten alles dafür tun, dass wir sie integrieren

können."

09.01.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die berliner Wirtschaftsführung sieht in den Kriegen, die Flüchtlinge aus de Kriegsgebieten abwandern lassen, die also die

Kriegsgebiete mit Arbeitskräften ausbluten, eine Chance für die Deckung des deutschen Bedarfes an Arbeitskräften.

Allerdings werden Flüchtlinge nur dann verwertbar, wenn sie wegen Willen zum Arbeitsfleiß nicht in das deutsche Sozialsystem

einwandern. Die Sozialschmarotzer allerdings müssen gesellschaftlich und politisch normiert werden.

Deutsch bleibt Deutsch, stramm deutsch bleibt stramm deutsch - Selektion bleibt also deutsche Tradition.

15.01.2015 bundesregierung.de

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel - u.a.

"Die Pressefreiheit ist nicht zu trennen von der Meinungsfreiheit des einzelnen Bürgers. Ja, Bürger sein und nicht Untertan, das ist

doch nur möglich, wenn es eine freie Presse gibt, wenn wir ungehindert an die Informationen kommen können, die uns eine eigene

Meinung, ein eigenes Urteil erlauben."

"Freiheit und Toleranz haben niemals das geringste Verständnis für Gewalt durch Links- oder Rechtsextremismus, für Antisemitismus

oder für Gewalt im Namen einer Religion. Freiheit und Toleranz sind ihre eigenen Totengräber, wenn sie sich nicht vor Intoleranz

schützen. Religionsfreiheit und Toleranz meinen nicht, dass im Zweifelsfall die Scharia über dem Grundgesetz steht. Freiheit und

Toleranz bedeuten nicht wegsehen oder das Messen mit zweierlei Maß."

"Die allermeisten Muslime in Deutschland sind rechtschaffene, verfassungstreue Bürger. Wir müssen hier zweierlei auseinanderhalten:

Wir garantieren, dass der Glaube des Islam in Deutschland im Rahmen unserer Verfassung und der übrigen Gesetze frei ausgeübt

werden kann, und wir bekämpfen jede Form islamistischer Gewalt mit der ganzen Entschlossenheit unseres Rechtsstaates."

"Deutschland wird sich als Teil der internationalen Gemeinschaft unvermindert politisch, humanitär sowie mit militärischer

Ausrüstung und Ausbildung am Kampf gegen die Terrormiliz IS im Irak oder in Syrien beteiligen. Unsere Beteiligung wird nicht in

Syrien stattfinden, aber die IS ist dort tätig."

"Jeder Terrorist, der eine Explosion auslöst oder der Schüsse abgibt, weiß, dass er Menschen trifft, die er in der Regel nicht einmal

kennt, die ihm nichts getan haben, die ihm nichts schuldig sind. Jeder Terrorist trifft daher eine eigene persönliche Entscheidung, für

die er die Verantwortung übernehmen muss. Sie kann mit einer misslungenen Kindheit nicht gerechtfertigt werden. Sie hat auch mit

Religion insgesamt nichts zu tun.

Wahrscheinlich hat sie mit einer speziellen Auslegung von Religion zu tun, die in der Anmaßung besteht, an der Stelle Gottes

handeln, strafen, töten zu dürfen. Das aber ist für mich Gotteslästerung; nichts anderes.

Die tatsächlichen Beweggründe von Terrorismus liegen anderswo. Sie liegen in der Überzeugung, über anderen zu stehen, weil man

meint, Gottes Stellvertretung zu sein, weil man eine historische Mission haben will, weil man überzeugt ist, durch Glaube, Herkunft,

Abstammung, Geschlecht über anderen zu stehen."

"Wir sollten unsere Gesellschaft wachrütteln für dieses Lebensprinzip der Demokratie: für das Mitreden, Mitentscheiden, Hilfeleisten

und dafür, Verantwortung zu übernehmen. Kaum etwas ist wichtiger für unser Lebensgefühl als die Erfahrung, geschätzt, gebraucht

und in dieser großen zivilen Gemeinschaft der Freiheit und Verantwortung respektiert zu werden. Das ist unser Gegenentwurf zur

Welt des Terrorismus, und er ist stärker als der Terrorismus."

15.01.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen hat weder mit einer misslungenen Kindheit noch mit

Religion insgesamt nichts zu tun, ist nachweislich gelogen.

Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen durch dessen persönliche Entscheidung und

Übernahme durch Verantwortung bewertbar wird, ist nachweislich gelogen: Ein Wesenszug des Terrorismus ist die Freistellung der

Aktivitäten von Konsequenzen, die nicht dem System des Terrorismus entstammen. Es ist eine Machtfrage. Z.B. hat der BRD-Kanzler

Adenauer (CDU) den Mitverfasser und Kommentator der Nürnberger Rassengesetze des Dritten Reiches. Herrn Globke, 1953 bis

1963 als Chef des Bundeskanzleramtes arbeiten lassen. Adenauer wusste auch, dass Globke als Korreferent auch mit "Allgemeinen

Rassefragen", "Ein- und Auswanderungen" und Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem antisemitischen "Blutschutzgesetz" des

Dritten Reiches tätig war, wobei Globkes Wirken auch die Erarbeitung von Vorlagen und Entwürfen für Gesetze und Verordnungen

umfasste z.B. führend in der Vorbereitung der Ersten Verordnung zum Reichsbürgergesetz vom 14. November 1935, dem Gesetz

zum Schutze der Erbgesundheit des deutschen Volkes vom 18. Oktober 1935 und dem Personenstandsgesetz (3. November 1937).

Das "J"" das in Pässe von Juden eingeprägt wurde, hat Globke mit konzipiert.

Die BRD-Kanzlerin Merkel ist eine Anhängerin von Adenauer.

Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen kann anstelle göttlichen Wirkens vollzogen werden und

dabei göttliche Kompetenzen wie strafen oder sterben lassen ausführen, setzt voraus, dass der Mensch in der Lage ist, wenn

er z.B. als Terrorist agiert, Göttliches zu ersetze, dass also Gott ersetzbar ist und vor allem Menschen geschaffen hat, die

Religion benutzen, um Gott selbst ersetzbar zu halten. Was das mit Gotteslästerung zu tun hat, ist völlig unklar, wenn man davon

ausgeht, dass es zig Religionen und Götter gibt, die wesentlich divergent sein können und als solche aufrecht erhalten werden.

Es zeigt, das Merkel ein religiöses Kastendenken hat, das nicht der Realität entspricht.

Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen stelle diesen als Übermenschen mit Machtkompetent frei,

ist nachweislich gelogen: Islamistische Gotteskrieger huldigen NUR ihrem Gottsystem und verwenden dazu Mittel der Macht.

In der BRD wird von der regierenden Christjudenkaste regelmäßig und nachhaltig die Etablierung einer christjüdischen Leitkultur

für Einwanderungswillige anderer Kulturkreise, also auch anderer Religionen verlangt: Die Anerkennung der Leitkultur ist

Maßgabe für erfolgreiche Einwanderung. Diese Etablierung setzt einen verfassungsrechtlichen Rückhalt voraus, den es

tatsächlich gibt, so dass Deutschland praktisch zum Gottesstaat der regierenden christjüdischen Kaste geworden ist.

Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die BRD ist eine Demokratie, die das Mitreden, Mitentscheiden, Hilfeleisten und die

Übernahme von Verantwortung durch Menschen bietet, also das Lebensgefühl der Gemeinschaft als Erfahrung bietet, geschätzt

und gebraucht und in dieser großen zivilen Gemeinschaft der Freiheit und Verantwortung respektiert zu werden - diese Aussage

ist nachweislich gelogen.

Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:

"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen Erneuerung

unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize, die für die

Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer Leistungen

regelmäßig dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale Aufstiegschancen

eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."

"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,

erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen

Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."

Die BRD-Regierung hat also erklärt, dass eine im Rahmen von ALG-II erfolgte Übernahme von Rentenbeiträgen

nicht Teil der Wirtschaftsordnung sein kann, weil sonst das SGB II divergent zur Wirtschaftsordnung ist. Und: Die

BRD-Regierung hat also auch erklärt, dass der Wegfall von Rentenbeiträgen keine Versicherungszeiten, also keinen

Bezug einer Rente für fehlende Versicherungszeiten ermöglicht, die dann bei Rentenbezug, falls überhaupt Anwartschaften

begründet wurde, per Grundsicherung im Alter abgefedert wird - also weiterhin UNTERHALB der Armutsgrenze wie zu Zeiten

des Bezuges ALG II. Als Alternative ist ja die Abführung von Versicherungsbeiträgen aus dem Regelsatz, der allerdings eben

unterhalb der Armutsgrenze normiert, möglich. - Ein Analogon ist die Übernahme von Kosten der Qualifizierung

Langzeitarbeitsloser aus dem Regelsatz des ALG II, wenn das JobCenter jede Qualifizierung unter Hinweis der Nichtvermittelbarkeit

des Langzeitarbeitslosen verweigert. Dieser Kontext wird durch das Sanktionsrecht des SGB II verfeinert, z.B. durch eine

Meldepflicht, die praktisch analog dem polizeilichen Vollzug der richterlichen Auflage zur Melde als Pflicht vollzogen wird:

Eingebaute Sanktionen - im Fall des SGB II-Rechtes NUR begründet aus der vom Gesetzgeber sich ergebenden pauschalen

Notwendigkeit.

25.01.2015 morgenpost.de

Drei im Beitrittsgebiet regierenden Ministerpräsidenten (Sachsen, Sachsenanhalt, Thüringen) verlangen Fachkräftezufluss durch

Einwanderung. "Deutschland braucht Zuwanderung, und der Osten ist ganz besonders darauf angewiesen", erklärte Ramelow (Linke).

Thüringen habe gute Chancen als weltoffenes Land. "Wir können gar nicht genug Hände und Köpfe kriegen für die Arbeit, die

zukünftig geleistet werden muss.".

Der Mindestverdienst eines Facharbeiters in Ostdeutschland liegt bei rund 25.000 Euro im Jahr (2000 Euro Brutto im Monat).

Die Blue-Card der EU regelt, dass eine Arbeitserlaubnis nur dann erfolgen kann, wenn

ein Angehöriger aus einem Nicht-EU-Staat einen Arbeitsvertrag mit einem Jahresgehalt von mindestens 48.400 Euro Brutto vorweist.

der Einwandernde mit einem Hochschulabschluss in einem sogenannten MINT-Beruf oder Arzt-Beruf einen Arbeitsvertrag mit einem

Jahresgehalt von mindestens 37.752 Euro Brutto vorweist.

02.02.2015 morgenpost.de

Aus Sicht des BRD-Finanzministers Schäuble (CDU) ist die BRD nicht in der Lage, die Terrorbekämpfung ohne Umverteilung

von Finanzen ausreichend zu finanzieren: Mittel der im Zuge des Mindestlohneinführung notwendigen Erweiterung der

Bekämpfung der Schwarzarbeit sollen in die Terrorbekämpfung umgeleitet werden. Ziel ist es auch, die Umsetzung der

Mindestlohnsystematik einzuschränken.

"Es ist eindeutig, dass wir mehr Kontrollpersonal beim Mindestlohn brauchen. Wer hier zugunsten der inneren Sicherheit Ressourcen

abzieht, handelt fahrlässig", sagte Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). 1600 zusätzliche

Stellen seien zugesagt bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. "Diese Mitarbeiter müssen ohne Einschränkung eingestellt werden.

Ansonsten ist die Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Gefahr", so Hoffmann.

08.02.2015 morgenpost.de

Urteil BGH der BRD - Ein Vertrag, der gegen das "Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung" verstößt,

ist neben Strafbarkeit des Vertragsabschlusses auch noch nichtig: Damit kann die als Schwarzarbeit erbrachte Leistung nicht

vertraglich geregelt entgolten und somit nicht mehr eingeklagt werden. (Az.: VII ZR 241/13)

Nachbarschaftshilfe gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.

Regelmäßige Nachbarschaftshilfe gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.

Nachbarschaftshilfe einer Fachkraft gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.

Regelmäßige Nachbarschaftshilfe einer Fachkraft gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.

Schwarzarbeit ist Arbeit zum Zweck der Gewinnerzielung ohne Versteuerung nach geltendem Recht (inkl. Gewerberecht etc.).

08.02.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Was morgenpost.de vergessen hat: Ist wegen Nichtigkeit des Schwarzvertrages die Lohnsteuer, deren Schuldner der

Arbeitnehmer, der für den Schwarzvertrag tätig ist, mangels legalem Vertrag des Arbeitgebers ebenfalls nichtig, oder ist

der Arbeitsvertrag legal, wenn dieser und der Schwarzvertrag getrenne Sachen sind ? Wenn ja, haftet der Arbeitsnehmer

schuldnerisch auch dann, wenn er nicht wissen kann, dass das Arbeiten innerhalb einer Strafsache stattfinden, also

der Arbeitgeber legal niemals aus der Strafsache Lohn bezahlen kann ... Gewerbliche Schwarzarbeit muss also einen

eklatanten Vorteil bieten, der parallel zu Strafsache die Zahlung des Entgeltes eines Arbeitnehmers ermöglicht. Bevor

die Sache auffliegt, geht das Unternehmen Pleite und bereits per Schwarzarbeit erzielte Gewinne (nicht geleistete

Steuern), finanzieren das nächste Unternehmen . Und: Der Arbeitnehmer des Pleiteunternehmens ist weiterhin Steuerschuldner,

wenn das Unternehmen im Zuge der Pleite mit anschliessender Geringmasse an verwertbaren Vermögen des Unternehmens

keine korrekte Lohnsteuer gezahlt hat, um eben nicht so schnell mit der Schwarzarbeit erwischt zu werden.

Schwarzarbeit ist ein Jobmotor und ein Mittel, Konkurrenz, die legal tätig ist, auszuschalten ...

27.03.2015 morgenpost.de

Studie Bertelsmannstiftung:

Der deutsche Arbeitsmarkt wird bis 2050 ca. 350.000 bis 500.000 Zuwanderer pro Jahr benötigen (alle 2 Jahre max. ca. 1 Millionen,

also insgesamt ca. 17 Millionen Zuwanderer), davon 276.000 und 491.000 pro Jahr aus Zonen außerhalb der EU.

Das Beitrittsgebiet wird bis 2050 ca. 80% weniger Arbeitskräfte haben (Senkung um 4 Millionen auf 5,3 Millionen).

08.04.2015 morgenpost.de

Das berliner landeseigene Unternehmen Vivantes baut die tariflichen Arbeitsplätze ab, um Lohndumping per Outsoircing zu

bewirken. Die Auslagerung von Unternehmensteilen in Töchter mit Billiglohn soll die Kosten der Herstellung der Dienstleistung

senken, wobei das Geschäft, also auch der Umsatz, der Komfort-Kliniken z.B. mit ausländischen Patienten ausgebaut wird.

Das Invest z.B. in das Krankenhaus Friedrichshain wird z.B. mit einer Kooperation mit der Charite im Bereich Strahlenklinik

verbunden.

08.04.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Was die Morgenpost nicht mitbekommen haben muss: Der berliner Senat hat gegenüber dem Staat-Radio in Berlin bestätigt, dass

der Senat sein Invest durch Mittel der beitragsfinanzierten Krankenkassen ausbaut. Der berliner Senat unterlässt ausreichende

Zahlungen an das berliner Unternehmen Vivantes, das damit gezwungen wird, die Kosten der Herstellung der Dienstleistung,

die die Krankenkassen mit die Patienten ausüben lassen, zu senken, damit Berlin in Vivantes INVESTIEREN kann, z.B. in den

o.g. Ausbau.

Damit gilt: Die Krankenkassen werden über Volksvermögen als Kassenbeiträge zu Teilhabern von Vivantes. Vivantes wird also

auch dort privatisiert, wo Kassenleistungen vollzogen werden.

Die per Lohndumping sinkenden Beiträge zu den Krankenkassen in Berlin sind also kein Problem, da das Umlageverfahren aller

gesetzlichen (Ersatz)Krankenkassen existiert.

Arbeitskräfteabwanderung oder gar Aufstickung durch Hartz 4 sind ebenfalls kein Problem, wenn die Kosten der

Unterkunft von Langzeitarbeitslosen, die am deutschen Markt wertlos und überflüssig sind, vom Staat übernommen werden,

so dass Mittel für Aufstockung der in Lohndumping befindlichen Arbeitskräfte frei werden. Ansonsten wird es wegen der

massiven Arbeitskräfteeinwanderung aus Osteuropa und der massiven Flüchtlingswelle genügen Menschenmaterial

verfügbar sein, die nur noch auf deutsche Normen ausgerichtet werden müssen - sprich Deutsche Leitkultur und Deutschkenntnisse.

Berlin wird bereits länger vom Wertesystem des christjüdischen Sozialismus regiert. - Der Kreis schließt sich.

09.05.2015 morgenpost.de

DIHK fordert, aus dem aktuellen großen Flüchtlingsstrom per Asylantragsbearbeitung die berufliche Qualifikation mit

dem Arbeitskräftebedarf in der BRD abzugleichen und für diesen Selektierten den Status von Flüchtling auf Arbeitsmigrant

zu ändern, um die dann Ex-Flüchtlinge zu integrieren. Die Integration von jungen Flüchtlingen in Arbeit muss zu einer

verlängerten Aufenthaltsgenehmigung führen, damit diese Personen dann im Beruf arbeiten können. Das Entgelt von

qualifizierten Arbeitsmigranten, die einen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt haben wollen, muss an das Lohnniveau

des Ortes, w der Migrant arbeitet, angepasst werden: In strukturschwachen Zonen der BRD muss als das Einstiegsgehalt

für Arbeitsmigranten sinken - besonders in Ostdeutschland. Diese Maßnahmen und die Unterlassung seitens der

Brandstiftung an Flüchtlingsheimen und der Tätigkeit der PEGIDA-Bewegungen führen zur besseren Absicherung der

Rentenlage von Menschen in der BRD.

12.04.2015 faz.net

Das Betreuungsgeld (Herdprämie) wurde in 2014 fast nur in der BRD-West beansprucht: Von 386.483 Eltern kamen ca. 27.000

aus dem Beitrittsgebiet (Ostdeutschland).

12.04.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Im Gegensatz zu etlichen Polikliniken im Beitrittsgebiet wurden dort Kindergärten nicht abgewickelt. Das Beitrittsgebiet hat

im Bereich Krippen und Kindergärten Tradition.

Im Bereich Hartz 4 ist es wirtschaftlicher, das Kind in die Betreuung per Krippe und Kindergarten zu geben, als das

Betreuungsgeld zur Refinanzierung ALG II freizugeben, wenn denn für z.B. Langzeitarbeitslose, die aus Langeweile

und Spermadruck Kinder in die Welt setzen, Betreuungsgeld gäbe.

Dass das Betreuungsgeld - auch Herdprämie - nicht ausreichen wird, eine Tagesmutter zu bezahlen, bringt den Vorteil für

alle, die auf pädagogische frühkindliche Integration verzichten und dafür sich und das Kind selektieren wollen - z.B.

Migranten, die am deutschen Gemein- und Bildungswesen wenig Interesse haben. Per Betreuungsgeld wird Bildungsferne

finanziert.

Die Herdprämie ist ein von dem regierenden christjüdischen Wertesystem wichtiges Vorzeigeprojekt.

13.04.2015 morgenpost.de

Ende März 2015 wurden auf dem Lehrstellenportals der 80 Industrie- und Handelskammern (IHK) 62% der offenen Jobs

nicht für Jugendliche mit niedriger Schulbildung (z.B Hauptschule) angeboten.

22.04.2015 bundesregierung.de

Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die deutsche Wirtschaft - u.a.

"Natürlich heißt das auch, in die Zukunft zu investieren. Der Anteil der Investitionen, die durch Unternehmen getätigt werden, liegt

mit Blick auf die gesamten Investitionen in Deutschland bei 90 Prozent. Das heißt, wenn wir staatliche Investitionen haben, dann ist

das wichtig, und da wollen wir uns auch nicht drücken - ich sage gleich noch etwas dazu. Aber ganz wichtig ist das, was Herr Grillo

gesagt hat: Das Umfeld für private Investitionen muss stimmen."

"Fachkräftesicherung ist sicherlich ein Thema, das uns in den nächsten Jahren an-gesichts der demografischen Entwicklung intensiv

beschäftigen wird. Wir dürfen nicht vergessen: Wir haben immer noch fast drei Millionen Arbeitslose und darunter einen wachsenden

Anteil von Langzeitarbeitslosen. Es muss unser politisches Interesse sein, diese Zahl zu senken. Wir haben im Bereich der

Alleinerziehenden durch den Ausbau der Kinderbetreuung schon einiges erreicht. Aber wir müssen weitermachen. Wir müssen jetzt

auch aufpassen, dass wir im Zusammenhang mit der Integration von Asylbewerbern das Fachkräftepotenzial nutzen. Wir haben ins-

besondere mit dem Handwerk darüber gesprochen. Ich bedanke mich für die Bereitschaft, diese Integration durchzuführen. Sie

brauchen dafür berechenbare Bedingungen. Daran arbeiten wir. Aber wir dürfen auch den Teil der Langzeitarbeitslosen, die aus

Deutschland kommen, nicht vergessen. Denken wir immer daran: Wir geben nach wie vor Milliarden für Hartz IV aus. Allein der

Gedanke, man könnte davon einen relevanten Teil in Investitionen stecken, ist sehr spannend und interessant."

"Meinen Damen und Herren, der heutige Kongress und der heutige Empfang leisten etwas, das in der Sozialen Marktwirtschaft ganz

wichtig ist. Ludwig Erhard hat von Anfang an die Soziale Marktwirtschaft auch als ein Projekt des Vertrauens angesehen. Wohlstand

für alle wurde erlebbar. Legendär ist die Aussage, dass man immer schauen muss, ob das Glas halbvoll oder halbleer ist und man mit

der Rede vom halbvollen Glas das Glas eher vollkriegt, als wenn man die ganze Zeit darüber redet, dass es halbleer ist. Deshalb ist

das Gespräch zwischen uns so wichtig."

23.04.2015 morgenpost.de

Vollzug Mietrecht und Hartz-4-Recht in Berlin

Laut einer Studie der Humboldt-Universität besteht ein Zusammenhang zwischen Mietrecht und Hartz-4-Recht im Bereich

Räumungsklagen und Zwangsräumungen in Berlin: Das berliner Hilfesystem ist am Ende. Grund: von 10.000 Räumungsklagen

pro Jahr führen 5000 bis 7000 zur Zwangsräumung, davon 20% bei kommunalen Vermietern, die eigentlich preiswerten Wohnraum

zur Verfügung stellen müssten. Wegen Divergenz der Bemessungsgrenzen der Kosten der Unterkunft im Bereich Hartz 4 gegenüber

den steigenden Mieten werden Hartz-4-Bezieher zu Schuldnern, wenn die Differenz zwischen tatsächlich übernommenen

Kosten der Unterkunft zur Höhe der Miete nicht aus dem Regelsatz für Hartz-Bezieher finanzierbar ist, wobei der Regelsatz

sich von den Kosten der Unterkunft funktionell unterscheidet.

27.04.201 morgenpost.de

Die Kosten der Betreuung von Hartz-4-Beziehern sind nun auf einen neuen Rekord von 4,7 Milliarden Euro in 2014 gestiegen.

Für dieses Geld waren 45.996 Mitarbeiter verfügbar, die im Durchschnitt pro Kopf 111 Betreute verwalten.

29.04.2015 morgenpost.de

Die wegen Not mögliche Inanspruchnahme eines aus dem Regelsatz finanzieren Geldvorschusses (zinsloses Darlehen) nach SGB II

hat sich wie folgt entwickelt:

In 2010 pro Monat 15.500 neue Darlehen (365 Euro durchschnittlich pro Darlehen).

In 2013 pro Monat 17.800 neue Darlehen (341 Euro durchschnittlich pro Darlehen).

In 2014 pro Monat 18.700 neue Darlehen (259 Euro durchschnittlich pro Darlehen).

30.04.2015 bundestag.de

In 2014 haben 22% aller Arbeitslosen eine Arbeit am 1. Arbeitsmarkt gefunden.

In 2014 sind 8% aller Arbeitslosen, die am 1. Arbeitsmarkt Arbeit gefunden haben, ehemalige Langzeitarbeitslose, wobei deren

aufgenommene Arbeit auch bedeuten kann: 24.000 Personen arbeiten wegen einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme wie

Eingliederungszuschuss. Oder Förderung der Weiterbildung.

16.05.2015 morgenpost.de

Die BRD-Regierung verteilt Mittel der Hartz-4-Finanzierung um: In den nächsten 3 Jahren werden 0,75 Milliarden Euro

aus bestehenden Finanzen der JobCenter in die Förderung von Langzeitarbeitslosen umverteilt. Dieser Vorgang wird als

neues Bundesprogramm bezeichnet.

Der Deutsche Landkreistag stellt fest:

Es gibt 4,4 Millionen erwerbsfähige Hartz-4-Bezieher, deren Förderung um 0,75 Milliarden Euro gesenkt wird, um

40.000 Langzeitarbeitslose besser zu fördern. Diesem kleine Personenkreis fallen vor allem langfristige und mehrjährige Maßnahmen

der 4,4 Millionen Hartz-4-Bezieher und deren Ausbildung und berufliche Fort- und Weiterbildung zum Opfer.

16.05.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Langzeitarbeitslose sind erwerbsfähig, denn nur dann bekommen sie ALG II, also Hartz 4.

Dass es nur 40.000 Langzeitarbeitslose gibt, die von der Finanzumverteilung "profitieren" könnten, ist schlichtweg gelogen.

Langzeitarbeitslose werden nachweislich systematisch eingeschränkt oder gar nicht in Arbeit integriert, so dass dort Gelder

grundsätzlich ungenutzt sind. Dass dieser Umstand nicht geändert wird, zeigt sich klar in der kurzfristigen Umverteilung

von Finanzen: Die regulär-nachhaltige Förderung von Langzeitarbeitslose existiert eingeschränkt oder nachweislich gar nicht.

Dass der regierende christjüdische Sozialismus an der Systematik von Hartz 4 nichts ändert, ist für den Machterhalt zwingend:

Die "Volksparteien" profitieren systematisch-nachhaltig vom Sozialfaschismus.

Damit gilt: Die Förderung von Langzeitarbeitslosen ist schlichtweg unseriös und hochgradig asozial-zersetzend implementiert.

19.05.2015 morgenpost.de

Aus Sicht der EU-Kommission ist die Verwendung des deutschen Mindestlohnes als marktbereinigendes Mittel im EU-Markt

unzulässig: Die Praxis der BRD, den deutschen Mindestlohn im Bereich Transport per Transit durch die BRD anzuwenden,

um die wirtschaftlichen Lohnbedingungen von ausländischen, die Transitverkehr verursachen, an deutsche Unternehmen

zwangsweise anzugleichen - diese Praxis ist divergent zum EU-Recht und verletzt die Grundfreiheiten in der EU so

unverhältnismäßig, dass die BRD nun einem EU-Vertragsverletzungsverfahren unterliegt.

19.05.2015 morgenpost.de

Der in der Entgelthöhe limitierte Minijob rechnet sich nach Maßgabe des Mindestlohnes nicht unbedingt.

Mit Einführung des Mindestlohnes sind in 2015 im 1. Quartal 237.000 Minijobs weggefallen (3,5 % im BRD-Durschnitt).

Die Beitrittsgebiet-Teile Sachsen-Anhalt und Thüringen hatten die bundesweit stärksten Rückgänge mit 7,7 bzw. 6,6%.

Die entlassenen Inhaber der Ex-Minijobs tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht unbedingt auf, wenn diese

die Jobber nicht berücksichtigt: Rentner. Entlassene Hartz-4-Aufstocker sind eh bereits als arbeitslos gemeldet.

19.05.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Warnung: Der Wegfall einer Aufstockung kann die Kosten der Grundsicherung erhöhen, wenn Hartz-4 weiter bezogen wird.

Daher wird der Träger der Grundsicherung die Einstellung des Minijobs misstrauisch bewerten und bei dabei festgestellter

Ungerechtfertigkeit des Wegfalls des Minijobs (z.B. schuldhafter Wegfall) eventuell die Sanktionierung aktivieren !!

28.05.2015 gegen-hartz.de

Das Sozialgericht Gotha lässt als bisher einzigstes Sozialgericht das SGB II und dessen implementierter Sanktionsmechanismus

verfassungsrechtlich prüfen (Az: S 15 AS 5157/14): Das Gericht klagt vor dem BRD-Verfassungsgericht, da das SGB II mit dem

Sanktionsmechanismus die im Artikel 1 GG festgeschriebenen Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die im Artikel

20 GG festgeschriebene Sozialstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland verletzt.

28.05.2015 bundesregierung.de

Die BRD fördert minderjährige Flüchtlinge. Mit dem Bundeprogramm "Willkommen bei Freunden" sollen Kommunen bei der

Integration allein reisender junger Flüchtlinge unterstützt werden. "Wir wollen dafür sorgen, dass die nächsten Wege leichter werden",

sagte Bundesjugendministerin Schwesig zum Start des Programms.

30.05.2015 sueddeutsche.de

Im Mai 2015 wurden auf 2 Schlägen je ca. 4000 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmehr gerettet. Die Rettungsktione wurden

z.B. von Deutschland, Italien und Griechenland ausgeführt.

30.05.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Was die EU spaltet, ist der Mangel, geschlossen Flüchtlinge gleich zu behandeln. Die EU will mehrheitlich keine Flüchtlinge

aus den Massenfluchten aufnehmen, auch wenn die EU-Kommission das anders sieht.

Der objektive Grund für die Ablehnung der Massenfluchten spielt allerdings z.B. in Italien, Griechenland und BRD keine Rolle.

Diese Länder haben nicht begriffen, dass die Massenfluchten ein Mittel der Kriegsführung sind, die innen- UND außenpolitisch

wirken. Es ist ganz banal, aber real: Die Schaffung der Ausrottungsbedingungen durch z.B. ISIS-Truppen und deren Handlanger

oder durch Syriens Regierung, also die Schaffung innenpolitischer Bedingungen, die die Normierung nach Maßgaben der

Kriegsteilnehmer (und deren Unterstützer im UN-Sicherheitsrat) ermöglichen und den Rest der Menschen entweder mit

Exekutionen oder syrischen Fassbomben vernichten oder zur Flucht zwingen, das alles ermöglicht den Export von Menschen

in religiös anders gepolte Gebiete, z.B. in die BRD, wo die Kommunen beim Bund seit zig Monaten um die Finanzierung

der zwangszugeführten Flüchtlinge beim Betteln und wo es in der Sozialstruktur klar ersichtlich ist, dass Menschen gemischt

werden, deren Struktur inkompatibel ist - besser noch: Die arbeitsfähigen qualifizierten Flüchtlinge sollen Deutsche ersetzen

inklusive der nicht geborenen Deutsche - das alles, obwohl klar ist, dass die Integration von Flüchtlingen z.B. wegen im

Selektionszweck der Religionen divergenten Ausgangspositionen parallel Welten objektiv erzwingen. Z.B. das typisch deutsche

Problem der Leitkultur des Christenjudentums bei massiven Import von Menschen mit islamischen Traditionen jeder Art, also

auch die der kriegerischen Islamisten.

Die EU wird o.g. Problematik nach deutscher Art vertuschen: Die Massenflucht wird nicht durch Einsatz von Militär direkt

hinter dem Ende der Hoheitszone an Meeresküsten verhindert (Aufbringung und Rückführung von Flüchtlingsschiffen zur Küste),

da in Flüchtlingsgebieten wegen dort absichtlich bewirktem Chaos bzw. wegen Kriegsgebiet kein Zugang zu völkerrechtlich

sicheren Vereinbarungen der Rückführung auch auf dem Gebiet des Fluchtländer möglich sind. Was z.B. Russland von Anfang

an wissen musste: Die Aufrechterhaltung des Kriegszustandes in Syrien war eine Quelle des Flächenbrandes z.B. als

Flüchtlingswellen (territoriale Kriegsführung als Komponente des damit international wirksamen Imperialismus).

Die Islamisierung der BRD durch Arbeitskräftezuwanderung aus Massenflucht wird deutsche Unternehmen gefährden, wenn

diese sich nicht rechtzeitig international ausrichten, um stabil agieren zu können. Der "Krieg der Kulturen" wird optimiert,

wenn Religionen aufeinander stoßen und Einheimische stärker selektiert werden (z.B. Langzeitarbeitslose in der Hierarchie

unterhalb der zugewanderten Arbeitskräfte, wobei es keine Rolle spielt, ob im Bereich Hartz 4 Verfassungsklagen laufen oder

nicht, denn deren Dauer ist länger als die Frist bis zum Ausbruch sozialer Spannungen mit politischer Neuausrichtung von

Teilen der Bevölkerung, wenn z.B. eine "AfD" in der Lage wäre, in der Wirtschaft, dort nur im Bereich Binnenmarkt, Verbündete

zu finden, die um ihre Existenzgefahr wissen und zugleich absehen, dass der zunehmende Sozialkonsum ohne Vollbeschäftigung

nicht finanzierbar ist - abgesehen von der Geburtenrate, die per Einwanderung ebenfalls steigen soll: Flüchten - begatten und

in der BRD entbinden, damit Deutschkind und Familienzusammenführung (Import von Schwangeren und Fickfreudigen

anstelle von kinderlosen Männermassen). - Die zwangsweise Zusammenbringung von Menschen divergenter Kulturen ist

nichts anderes als Krieg ! Klar, die Christjuden in der BRD sehen das gern nur verwertungstechnisch.

Man vergesse übrigens nicht: In der Türkei wurde die religiöse Ehe parallel zur staatlich anerkannten Ehe erlaubt. Die nach

islamischen Glauben zulässige Viel-Ehe eines Mannes ist damit legalisiert worden. Die gilt also für z.B. Türken in der BRD,

die dem türkischen Hoheitsrecht unterliegen, aber den Lebenskontext in der BRD haben, wo es damit ebenfalls die islamische

Viel-Ehe geben muss. Das wird die Bereitschaft zum Erwerb des deutschen Passes senken, wenn die BRD 2 parallele

Staatsbürgerschaften zulässt. Und: Die Kosten für nur religiöse verfolgbare Unterlassung von Unterhaltszahlungen im Rahmen

einer Viel-Ehe wird zum Problem, denn die Türkei ist religiös inkompatibel - und führt letztendlich auch den o.g. religiösen Krieg

gegen die EU. Es ist dabei komplett egal, ob die Türkei EU-Mitglied wird, oder nicht, denn Türken leben weltweit und verbreiten

so z.B. gezielt den Islam.

Diese Gedankengänge sind Rechtsradikalen in der BRD komplett fern, denn diese wollen ideologisch selektieren und nicht

annähern. Die "AfD" ist noch erbärmlicher. Der deutsche Sumpf.

09.06.2015 gegen-hartz.de

Hartz 4 als Sozialhilfe trotz Arbeitsfähigkeit

Grundsicherung wird im Bereich Hartz 4 trotz Arbeitsfähigkeit zunehmend als Sozialhilfe gewährt:

Ende 2014 waren

22% aller Hartz-4-Bezieher arbeitsfähig UND max. 1 Jahr im Bezug der Grundsicherung.

46% aller Hartz-4-Bezieher arbeitsfähig UND mindestens 4 Jahre im Bezug der Grundsicherung (Langzeitarbeitslose).

Diese Langzeitarbeitslosigkeit-Dauer in der Grundsicherung ist

ist im gesamten Beitrittsgebiet - außer Thüringen - ausgeprägt.

ist in der BRD-West vor allem in sozialen Spannungsgebieten wie Essen, Gelsenkirchen, Bottrop, Oberhausen und Mülheim

ausgeprägt.

beträgt in NRW 46,3% aller Hartz-4-Bezieher.

10.06.2015 morgenpost.de

Bezieher von Hartz 4 waren in 2014 durchschnittlich verschuldet.

22.740 Euro wenn kein Aufstocker (kein Arbeitnehmer der Hartz-4 bezieht).

37.992 Euro wenn Aufstocker (kein Arbeitnehmer der Hartz-4 bezieht).

In 2014 hatten Erwerbstätige ohne Bezug von Hartz 4 (kein Arbeitnehmer der Hartz-4 bezieht) durchschnittlich 47.477 Euro Schulden.

28.06.2015 gegen-hartz.de (ohne Datum, gelesen am 28.06.2015)

Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Uni Duisburg-Essen zur zukünftigen Rentenhöhe in der BRD

Wer heute 30 Jahre lang sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist und dabei ein Durchschnittsgehalt von

2.900 Euro erhält, kann nach 28,3 Arbeitsjahren gerade einmal eine Rente auf Hartz IV-Niveau erwarten.

50% des Durchschnittslohns (etwa 1.450 Euro pro Monat) erhält, kann nach 63,2 Arbeitsjahren gerade

einmal eine Rente auf Hartz IV-Niveau erwarten.

29.06.2015 bundestag.de

Die in der Grundsicherung für Arbeitsuchende implementierte Sanktionen sind aus Sicht

der Wirtschaft ausgewogen.

Aus Sicht der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) sind die "großen Erfolge" bei der Integration

Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt auch auf die Sanktionen zurückzuführen. Diese seien ein Kernelement des Prinzips von

"Fördern und Fordern", hieß es von der BDA ebenso wie vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Die Regelung,

wonach Unter-25-Jährige härtere Sanktionen befürchten müssen als Über-25-Jährige, ist nach Meinung der Vereinigung der

Bayrischen Wirtschaft angemessen. Auch die BDA vertrat die Ansicht, dass diese Sanktionen zu einer stärkeren Kooperation der

Arbeitssuchenden mit den Jobcentern führen würden. Von einer Abschwächung solle daher abgesehen werden, sagte die BDA-

Vertreterin.

des Landkreistags, des Städtetags und des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) weder generell abzuschaffen noch mit einem

Moratorium zu belegen.

Unterschiedliche Regelungen für verschiedene Altersgruppen führten zu Intransparenz, sagte der Vertreter der Bundesagentur für

Arbeit (BA). Zugleich machte er deutlich, dass die BA ein Sanktionssystem in der Grundsicherung für erforderlich hält. Die geringe

Sanktionsquote von knapp drei Prozent zeige im Übrigen, dass mit dem Instrumentarium verantwortungsbewusst umgegangen

werde.

Für eine stärkere Gewichtung des Förderns im System des "Forderns und Förderns" sprach sich der Vertreter des DGB aus. Die

Eingliederungsvereinbarungen müssten individueller als bisher auf den Einzelnen zugeschnitten seien.

der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Moratorium zu belegen.

der Diakonie Deutschland abzuschaffen bzw. sind maximal 30-prozentige Sanktionen zu vollziehen.

12.07.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der illegalen Flüchtlingszuwanderung üer Österreich-Bayern hat die Bundespolizei die Erfassung von Fingerabdrücken

der illegal Eingereisten abgeschafft.

12.07.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die Bundespolizei handelt rechtswidrig, da laut BRD-Staatsradio die Asylrechtslage eine Erfassung von Fingerabdrücken verlangt.

Aber es kommt noch besser: Die illegal Eingereisten werden zu einer Sammelstelle verwiesen, wobei der Bundespolizei klar ist,

dass nur die illegal Eingereisten entscheiden, ob sie an der Sammelstelle ankommen oder z.B. in andere Länder ausreisen.

13.07.2015 dradio.de

Die Zustrom von illegal (z.B. über Österreich-Bayern) in die BRD einwandernden Flüchtlingen erhöht sich:

In 2013 waren es 32.500 Menschen.

In 2014 waren es 57.000 Menschen.

Im 1. Halbjahr 2015 waren 59.000 Menschen.

Die meisten Flüchtlinge komme aus Syrien und Eritrea.

20.07.2015 heise.de

Die Bundesagentur für Arbeit will, dass die Umwandlung eines Asylanten in einen Einwanderer mit Familienzusammenführung

dann erfolgt, wenn der Asylant am deutschen Arbeitsmarkt als Arbeitskraft verwertbar ist: Hoch qualifizierte Flüchtlinge

(Asylanten) erhalten die "Blue Card" zum Zweck der Einwanderung als Arbeitskraft.

Die CDU/CSU zeigte sich für den Vorstoß der Bundesagentur für Arbeit offen.

20.07.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Deutschland ist ein Motor des Flächenbrandes.

Die Gier nach Einwanderern resultiert aus dem schwachen Binnenmarkt der BRD, die gesamtgesellschaftlich

vom Import von Waren und vom Export von Mehrwertwaren abhängig ist, da die BRD keine eigenen Ressourcen

mehr besitzt, sich selbst zu versorgen. Die Gier ist also auch Bestandteil der Exportländer, die in die

BRD liefern und diese auch abhängig machen - z.B. China. Es ist in der BRD-Wirtschaft egal, ob die Struktur

einer deutschen Gesellschaft umfassend vermischt bzw. zersetzt wird, da deren Binnenmarkt vom Import

abhängig ist. Es ist also egal, ob Waren unter dem Zwang der Einwanderung bzw. bei genügend verfügbaren

Humanressourcen in den Binnenmarkt fließen, da dieser nur begrenzt Waren benötigt: Die BRD wächst

nachhaltig im Exportbereich und schrumpft nachhaltig im Binnenbereich Lohnkosten, da der Niedriglohnsektor

wächst, der die Kaufkraft am Binnenmarkt reduziert bzw. per Hartz-4-Aufstockung sogar planwirtschaftlich

zersetzt. Der deutsche Binnenmarkt spielt also schon wegen der Importabhängigkeit der BRD eine gegenüber

dem Exportbereich untergeordnete Rolle. Die Einwanderung in den Binnenmarkt trifft auf dessen systemische

Beschränkung, wenn Einwandernde am Binnenmarkt und im Exportbereich nicht verwertbar sind.

Die Gier nach Einwanderung erzwingt also objektiv die Selektion der Einwanderer nach Verwertbarkeit in

der BRD. Es spielt also für Flüchtlinge mit geringem Bildungsstandard keine Rolle, dass sie Schutz vor

Verfolgung suchen, wenn diese Flüchtlinge nicht mit den - weil begrenzten und damit umzuverteilenden - Ressourcen

des Binnenmarktes "integriert" werden - und sei es in das Sozialsystem. Je höher also der Druck der Gier

nach verwertbaren Flüchtlingen, um so höher die Einwanderung in die Gesellschaftsstruktur unter Umverteilung

der gesellschaftlichen Ressourcen, denn Fluchtgründe wie Krieg sind zwar forcierbar (z.B. Russland

und sein imperiales Streben in der Ukraine oder in Syrien), aber weniger nachhaltig planbar. Damit muss

eine Gesellschaft zum Zweck der Einwanderung auch kurzfristig systemisch verändert werden, wobei im

Fall der BRD davon ausgegangen wird, dass die Einwanderung weder systemische noch nachhaltige Verwerfungen

bringen wird. Ein Irrtum. Z.B. werden deutsche Langzeitarbeitslose, die am Markt nicht verwertbar sind, sozial per

Hartz 4 gezielt und endgültig selektiert.

Die BRD muss aus o.g. Gründen die Einwanderung als Selektion implementieren und setzt damit eine faschistische

deutsche Tradition fort. Die Verwertbarkeit von Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten (z.B. dem Flächenbrand

im Bereich Syrien, Iran, Irak, Israel) ist dabei Maßgabe. Zwar suchen Kriegsflüchtlinge Schutz vor Verfolgung

und Niedergang, sind aber in der Struktur des Gebietes, das z.Z. Krieg hat, ausgebildet und erzogen worden.

Es werden neben unterschiedlichen Bildungsstandards, Lebensauffassungen und individuelle Modellierungen

der Gesellschaft auch ganz normierte Bereich der Kriegsregion flüchten: Die Religionen.

Die BRD, die Kriegsflüchtlinge zu Einwanderern erklärt, wenn die so selektierten Flüchtlinge wie ihre nicht

selektierten Mitmenschen aus Kriegsgründen einwandern, erklärt die nicht selektierten Menschen zu so minderwertig,

dass deren Dasein von Flüchtlingsrecht bewertet wird, wobei dieses Recht gewollt vom Recht der Einwanderung

z.B. aus Gründen der Familienzusammenführung oder Gründen der Arbeitsaufnahme abweicht. Diese Selektion

ist offener Faschismus, besonders wenn ein Asylant in einen Einwanderer (Schutz vor Krieg zu Arbeitsaufnahme

mit Einwanderung und Familienzusammenführung) ungewandelt wird.

Die Begrenztheit der Einwanderung in die EU, die fast geschlossen eine Einwanderung aus Kriegsgebieten

ablehnt und nur in EU-Zonen mit hohem Arbeitskräftebedarf (z.B. wegen Ausrichtung auf Export) die

Kriegszuwanderung begrenzt zulässt, hat eine weitere Ursache. Die Massen an Kriegsflüchtlingen werden

in den Grenzländern des Flächenbrandes, also z.B. in der Türkei untergebracht, wobei die direkten

Kriegsteilnehmer (wie ISIS oder Syrien als Staat) oder die indirekten Kriegsteilnehmer (wie Russland

und seine Flächenbrandinteressen in Syrien und Ukraine) direkt davon profitieren. Die Kriegsflucht ist Element

des Flächenbrandes und des Exportes von Unruhen und Belastungen in die Gebiete, die Flüchtlinge

aufnehmen. Es wird also direkt und indirekt Krieg geführt. Damit gilt: Die deutsche Selektion

der Verwertbarkeit von Kriegsflüchtlingen ist eine indirekte Fortführung des Krieges. Die Deutsche

Regierung macht sich mitschuldig. Die Begrenztheit der Flüchtlingsmassen in Richtung EU hat auch noch

den Grund, dass diese Flüchtlinge, die in die EU wollen, nur 1 Ziel haben: Einwanderung in die EU

und NICHT Schutz vor Krieg. Die EU-Zonen, in die geflüchtet wird, sind wegen anerkannten Menschenrechten

verpflichtet, Schutzbedürftige zu integrieren, bis die Rückführung in die beruhigten Kriegsgebiete

möglich ist, wenn nicht die o.g. Selektion greift. Es ist also Demjenigen, der in die EU kommen will,

nicht egal, ob Kriegsflucht oder Einwanderung vorliegt, wenn der Flüchtende weiß, dass er verwertbar ist.

Die so erfolgte Abwanderung von Fachkräften aus den Kriegsgebieten ist ebenfalls die Fortführung des

Krieges und damit offener Faschismus, wenn Kriegsflüchtlinge selektiert werden. Im Gegensatz zur

Chance, über diverse Flächenbrände und Zersetzungen in weltweiten Zonen rascher in die EU zu gelangen,

ist die Einwanderung schwerer. Und genau das ist der Grund, warum Heerscharen von Männern aus den

Chaosgebieten per z.B. hochgradig riskanten Mittelmeerreisen in die EU-Außenzonen gelangen und dann

in diejenigen EU-Zonen abwandern, die Kriegsflüchtlinge zum Zweck der Verwertung selektieren - z.B.

Deutschland.

Mit anderen Worten: Die Zuwanderung per Selektion von Kriegsflüchtlingen wird die BRD nachhaltig

verändern. Die Islamisierung der BRD ist nur noch eine Frage der Zeit. Die Vermischung der

Kulturen und Rassen etc. wird Ressourcenexpansion benötigen, aber nicht erhalten (verfassungsrechtlicher

Ausschluss der Neuverschuldung außerhalb erheblicher Gefahr für BRD). Die Umverteilung in den

Einwanderungsgebieten ist gezielt selektiv. Z.B. steht in der BRD ein Langzeitarbeitsloser in der Sozialhierarchie

an unterster Stufe, also UNTERHALB des verwertbaren Kriegsflüchtlings.

Es ist in der BRD objektiv notwendig, einen Systemwechsel zu vollziehen, wenn die Struktur der

Deutschseins als Volksstamm aufrecht erhalten werden soll. Die Ausrottung z.B. der z.Z. regierenden

Politkaste des christjüdischen Sozialismus ist zwingend, um die gesellschaftliche Integration

von Menschen anderer Herkunft vollziehen zu können - sei es für Einwanderer oder Kriegsflüchtlinge,

in dem genügend Ressourcen für vorhandene Deutsche und für Zuziehende verfügbar sind, in dem also

die BRD ihr Wirtschaftssystem analog wie die USA auf Wachstum per Binnenmarkt (erst dann Export)

umstellt. Der Systemwechsel muss zwingend die Kriegspolitik des Flächenbrandes beseitigen helfen - es

wird also gegenüber Russland zu Divergenzen kommen, die nur im Falle der systemischen Gefährdung

durch imperiales Kriegsgelüste der Russen zur Aufrüstung führen muss, also auch zu einem Systemwechsel

im Bereich der NATO oder der BRD-Bundeswehr als z.Z. implementierte Regierungsarmee von z.T.

jämmerlicher Qualität. Das veränderte Verhältnis zu Russland macht dieses unberechenbarer, denn

die regierenden Kommunisten sind von der Flächenbrandstrategie überzeugt. Russland muss also

als Gaslieferant für die BRD weniger dominant werden.

Eine für Deutschland außenpolitische Gefährdung ist die z.B. christjüdisch-sozialdemokratisch

geprägte Auffassung in den Flächenbrandgebieten um Iran, Irak und Syrien bis Israel. Entgegen

der Realität haben regierenden Deutsche nicht begriffen, dass die Rolle der Atomwaffenfähigkeit

eines Landes in der Epoche der gezielten Flächenbrände, die u.a. von Atomwaffenländern wie

Russland und China, oder von NATO-Ländern (Bereiche Ukraine und Syrien / ISIS) forciert werden,

eine untergeordnete Rolle spielt. Wer also den Judenstaat Israel nachhaltig mit Waffen vernichten

will, muss sich nicht als Atomwaffenbesitzer outen, sondern nur dafür sorgen, dass der Flächenbrand

um Israel anwächst, also Menschenmassen in den Brandgebieten sich zersetzen und dann in Ruhegebiete

wie Israel auswandern bzw. auf diese Gebiete über religiöse Regierungen einwirken. Die Flächenbrandmethode

ist objektiv imperial, da es nicht um einzelne Länder geht. Deutschland wird aber nachhaltig in die

Gebiete investieren, die Flächenbrände forcieren. Deutschland wirtschaftet nachhaltig mit

Ländern, die Flächenbrand als Außenpolitik vollziehen und dabei Abhängigkeiten durch Gewalt

erzeugen. Deutschland ist in seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit von China und Russland

an Verursacher von Flächenbränden gebunden. Die Einwanderung aus den Flächenbränden wirkt

mit Gewalt. Diese Gewalt kann und will der regierende Christjüdische Sozialismus nicht ausschalten.

Daher muss in der BRD der Systemwechsel (inklusive Abschaffung des verbreiteten Opportunismus

z.B. der Kommunisten (Linke / PDS) oder der Parasiten wie AfD oder ALFA, also die Abschaffung

der Klötzer am Bein) eingeleitet werden. Das deutsche Volk muss agieren dürfen und dazu in die

Lage versetzt werden. Ablenkungen wie der NSU-Prozeß oder die Verneinung der Judenausrottung

durch das Dritte Reich sind dabei erheblich störend, wenn der deutsche Nationalstolz als Merkmal

eines aktiven Volkes (Frankreich hat einen ausgeprägten Nationalstolz, Griechenland ist gerade dabei

den Stolz der Bevölkerung des Land zu zersetzen) ohne jediglichen Politreligion und -Politopportunismus

aufgebaut wird. Und zwar vorwärtsblickend und nicht in Traditionen des Dritten Reiches, dessen Zeit

objektiv abgelaufen ist, vor allem weil das deutsche Volk es mit Deutschland richtig machen muss.

25.07.2015 morgenpost.de

Im Zuge der Flüchtlingszuwanderung in die BRD

hat Berlin festgestellt, dass mangels Personal die Polizei in Berlin keinesfalls Flüchtlingsunterkünfte großflächig schützen wird.

wurden von 01.10.2015 bis 06.07.2015 über 20 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert, darunter 173 von rechtsextremen

Tätern, registriert.

26.07.2015 dradio.de

Syrien-Krieg und PKK-Krieg

Die Türkei ist in den Krieg gegen den syrischen Bereich der ISIS-Truppen eingetreten.

Die Türkei hat den Krieg gegen die PKK fortgesetzt. Deutschland und EU mahnen jedoch, am Friedensprozess mit den PKK-

Kurden festzuhalten.

26.07.2015 derstandard.at

Syrien-Krieg

Die Regierung von Syrien gibt Teilgebiete des Staates auf und tritt sie so an die Rebellen bzw. ISIS-Truppen ab.

Nicht mehr verteidigbare Zonen sind ein Großteil der nordwestlichen Provinz Idlib und wichtige Gebiete an der Südgrenze des

Landes bzw. die in Zentralsyrien gelegene Stadt Palmyra.

Für die aus Sicht der Regierung zu verteidigenden Zonen des Landes wird der Krieg ohne Kompromisse weitergeführt,

wobei u.a. die Türkei wegen der Unterstützung der Rebellen gegen Syrien agiert.

26.07.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Na bitte, der Syrienkrieg hat sein Ziel erreicht: Flächenbrand, den auch die NATO ergreift, denn die Türken gehören zu NATO.

Mit Hilfe russischer Waffen wird die Regierung in Syrien zwangsweise gegen die Türkei vorgehen. Damit wäre dem nächsten

Weltkrieg Tür und Tor geöffnet. - Die Russen wollten von Anfang an und wollen die Stellvertreterkriege gegen die NATO,

denn diese ist so dämlich und wird mitmachen - siehe Aufrüstung in Osteuropa. Russland hat damit alle Macht für sein

imperiales Vorgehen und wird den USA Konkurrenz machen. .... Wozu das alles ? Man frage mal den Kommunisten Putin.

Man beachte: Der Bündnisfall der NATO wird den Deutschen eine Mobilmachung bescheren. Wie die Presse bereits

berichtete, ist das deutsche Ministerium für "Verteidigung" über die Aktionen der Türkei im Syrien-Krieg begeistert.

Klar, wenn deutsche Christjuden mit sozialdemokratischen Jähr ihre Waffen zücken - also die Bundeswehr, die nachweislich

eine Regierungsarmee ist, in den Krieg zieht, dann werden Traditionen wach, z.B. diejenigen, die bei dem Vollzug

der deutschen "Verfassung" in den Nachkriegsjahren (bis hin zur Atomaufrüstung durch die SPD) voll entsprechen.

Parallel werden die Pazifisten-Deutschen mit Flüchtlingselend gezielt zugeschissen, denn die ISIS-Truppen werden

die Regionen, ais denen geflohen wird, also die Massen der Flüchtlinge optimal erhöhen und sich zugleich sicher

sein könnend, dass die NATO niemals gegen die ISIS-Truppen analog zu der Alliierten Waffengewalt gegen das

ehemalige Dritte Reich der Deutschen vorgehen werden, denn die Russen werden niemals den Flächenbrand

als praktikable Kriegsführung, die sich letztlich auch gegen den Judenstaat Israel richtet, aufgeben: Der Flächenbrand

Ukraine passt perfekt in das Puzzle, die Ressourcen der EU und der NATO zu schröpfen und damit massive Probleme

zu verpassen - der innerdeutsche Unfrieden wegen massiver Zuwanderung aus Flächenbrandgebieten und aus

Osteuropa muss optimal verwertet werden und verwertbar bleiben, denn das ist ein Hackentritt gegen China, das

seine Felle bereits mit dem (drohenden) Euroaustritt Griechenlands wegschwimmen sieht: Der Euro ist in etlichen

Ländern eine Währung der Geldreserven. ....

26.07.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der Einwanderung von Flüchtlingen in die BRD sind die BRD-Bundesländer überlastet:

Der erwartete Finanzbedarf beträgt 5 Milliarden Euro - von den Bundesländern allein nicht finanzierbar.

In Städten wie Dresden und Hamburg, aber auch in kleineren Kommunen werden bereits provisorische Zeltstädte aufgebaut, um

überfüllte Erstaufnahmeeinrichtungen zu entlasten.

Das BRD-Verteidigungsministerium prüft den weiteren Einsatz von Bundeswehr-Ressourcen für die Flüchtlingsversorgung.

Bisher wurden 8 Kasernen für 3.500 Asylanten bereitgestellt.

31.07.2015 sueddeutsche.de

Im 1. Halbjahr 2015 stellten in der BRD fast 180 000 Menschen einen Asylantrag.

Bis zum Jahresende 2015 wird in der BRD mit 450 000 Asyl-Anträge gerechnet.

Bis Ende Juni 2015 waren in der BRD ca. 240 000 unbearbeitete Asyl-Anträge vorhanden (100% mehr als in 2014).

Alle anderen EU-Länder zusammen haben eine gleichhohe Anzahl unbearbeiteter Asylanträge.

31.07.2015 morgenpost.de

Hartz-4 - Änderung in der Versorgung von Baby im Bereich Kosten der Pflege des Babys.

Das Heilbronner Sozialgericht hat es ermöglicht, dass im Bereich Hartz 4 ein Baby nun Wechselbettwäsche per Grundsicherung

finanziert bekommt, da das Abdecken der Schmutzstellen der Babybettwäsche nicht zumutbar ist (Az.: S 11 AS 44/15).

09.08.2015 sueddeutsche.de

Kultusministerkonferenz der BRD zur Flüchtlingsschwemme

Es werden 0,15 Millionen Kindern als Asylanten erwartet, die im Schulsystem zu finanzieren und integrieren sind.

Die Zusatzkosten in BaWü im nächsten Schuljahr fallen für 1400 bis 1500 Vorbereitungsklassen (mit einer entsprechenden Zahl

von noch auszubildenden Lehrern, die an deutschen Schulen Deutsch als Fremdsprache unterrichten ) in Höhe von ca. 40 Millionen

Euro an.

14.08.2015 bundesregierung.de

Die Bundesregierung will Asylsuchende und Geduldete unterstützen, sich schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren:

Asylbewerber und Geduldete können leichter ein Praktikum machen. Denn die Bundesagentur für Arbeit muss dem nicht mehr

zustimmen. Die entsprechend geänderte Beschäftigungsordnung gilt seit dem 1. August. Die neue Regelung gilt für

Pflichtpraktika,

Orientierungspraktika,

ausbildungs- oder studienbegleitende Praktika bis zu drei Monaten,

die Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung oder Berufsausbildungsvorbereitung.

Für diese Praktika muss nach dem Mindestlohngesetz kein Mindestlohn gezahlt werden - egal ob für inländische oder ausländische

Praktikantinnen und Praktikanten. Für diese Praktika ist nicht relevant, ob eine deutscher Arbeitnehmer oder ein EU-Bürger oder

ein hinsichtlich der Arbeitsaufnahme EU-Bürgern gleichgestellter Ausländer den Praktikumsplatz antreten können.

14.08.2015 sueddeutsche.de

In die BRD werden in 2015 etwa 0,6 Millionen Flüchtlinge einreisen - so die Annahme des BRD-Innenministers Maiziere (CDU).

Die in der BRD geltenden europäischen Standards der Menschwürde und dazu gehörenden Leistungen sind aus Sicht

des BRD-Innenministers abzuändern: Der Gesamtumfang entspricht Hartz 4, aber Sachleistungen sollen Geldleistungen

ersetzen. Der Harz-4-Satz ist aus Sicht des BRD-Verfassungsgerichtes menschenwürdig.

16.08.2015 sueddeutsche.de

Situation der Flüchtlingsschwemme in der BRD: Überfüllte Erstaufnahmelager in Deutschland. Brandanschläge auf

Asylbewerberheime. 240.000 unbearbeitete Asylanträge bei der BRD Bundesbehörde - die Flüchtlingsproblematik gerät aus dem

Ruder, obwohl Flüchtlinge aus dem Balkan massenweise einreisen. Die von der BRD offiziell ermittelte Anzahl erwarteter Flüchtlinge

(0,4 Million) in 2015 gilt schon jetzt als veraltet.

SPD-Fraktionschef im BRD-Bundestag, Oppermann, will Beamte zeitweise aus der Pension in den Dienst versetzen lassen,

um mehr als 2000 Arbeitskräfte in der Bearbeitung von Flüchtlingsangelegenheiten verfügbar zu haben.

Der SPD-Parteichef verlangt vom Bund ab 2 Milliarden Euro pro Jahr für Flüchtlingsangelegenheiten.

Chef der Bundesagentur für Arbeit:

"Ich bin dafür, dass man den Arbeitsmarkt in fast allen Berufen, in denen regional Mangel herrscht, für Asylbewerber

oder andere Zuwanderer schneller öffnet". Für Beschäftigungsmöglichkeiten, für die Unternehmen nur schwer Arbeitskräfte fänden,

sollte daher schon bald die sogenannte Vorrangprüfung für Asylbewerber wegfallen (Wegfall der Prüfung, ob für den Jobantritt

ein bereits in Deutschland lebender Arbeitslosen vermittelt werden kann). Eine stärkere Förderung von Asylbewerbern und

Flüchtlingen durch Jobcentern und Arbeitsagenturen wird vollzogen.

19.08.2015 bundesregierung.de

Aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, gilt u.a.:

Wegen der Situation in Irak und in Syrien, Eritrea werden Flüchtlinge von dort in die BRD kommen.

Wegen der wirtschaftlichen und gesellschaftlich schwierige Situation auf dem Westbalkan werden von Menschen in die BRD

kommen, um hier ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Nach Ablauf von 12 bis 15 Monaten nach Zugang in die BRD soll das anstelle des Asylbewerberleistungsgesetzes das

Recht der Sozialhilfe bzw. Grundsicherung angewendet werden, deren Kosten der Bund übernehmen muss.

20.08.2015 morgenpost.de

Urteil Bundessozialgericht - Die Senkung der Kosten Grundsicherung Hartz 4 durch zwangsweise Vorverrentung (gesetzliche

Altersrente) ist rechtens, auch wenn damit die Rentenhöhe wegen Abschlag geringer ausfällt. (AZ: B 14 AS 1/15 R)

20.08.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Der Grundsicherung Hartz 4 entstehen keine Kosten für gesetzliche Rentenversicherung, da Hartz-4-Zeiten beitragsfrei sind und

somit die Rentenhöhe nicht steigern können. Das Urteil erlaubt übrigens auch eine Verrentung, wenn die Rente unter der

Grundsicherung liegt, also die Rentenversicherung nicht alle Kosten der Grundsicherung für Alte deckt.

ohne Datum, gelesen am 20.08.2015 gegen-hartz.de

Der Übergang von Arbeitslosen aus der Arbeitslosenquote in die Unterbeschäftigungsquote hat zum Ziel, Arbeitslose wie folgt

zu selektieren: Seit 2008 gelten Arbeitslose, die über 58 Lebensjahre alt sind oder die langzeitarbeitslos sind (ab 1 Jahr ohne

SV-pflichtigen Job), nicht als arbeitslos sondern unterbeschäftigt. Dieser Übergang ermöglicht das Sinken der Arbeitslosenquote

und zugleich die Möglichkeit, für Langzeitarbeitslose eine andere Arbeitslosenförderung zu implementieren.

26.08.2015 faz.net

Urteil Oberlandesgericht (OLG) Dresden zum Rechtsanspruch von Kindern auf einen Kitaplatz

Das Gericht stellt fest:

Der Rechtsanspruch nach Gesetzeslage ist

ein Rechtsanspruch auf den Bezug der Möglichkeit der frühkindlichen Förderung des Kindes.

kein Rechtsanspruch aus dem elterlichen Kontext des Kindes mit dessen Rechtsanspruch auf Bezug der frühkindlichen Förderung.

Eine Klage des elterlichen Kontext des Kindes im Namen des von der Amtspflichtverletzung mit dem Wegfall des

Bezuges der frühkindliche Förderung betroffenen des Kindes leitet keinen Schadensersatzanspruch des elterlichen Kontextes

ab: Wer als Elternteil in Ermangelung der Bereitstellung des Kitaplatzes durch die Kommune nicht der beruflichen

Tätigkeit nachgehen kann, da das betroffene Elternteil das Kind selbst frühkindlich fördert, bleibt auf damit entstandene

Kosten sitzen. Eine Amtspflichtverletzung der Kommune leitet also keinen Entschädigung von entgangenen Einnahmen aus

entgangener beruflicher Tätigkeit, die wegen Selbstförderung des Kindes durch das betroffene Elternteil nicht aufnehmbar ist, ab.

27.08.2015 faz.net

Gering Qualifizierte in der BRD aus statistischer Sicht des Statistischen Bundesamtes der BRD

Als gering qualifiziert gilt eine Person, die höchstens einen Realschulabschluss und keinen Berufsabschluss hat.

In 2005 war 16,9% der Bevölkerung gering qualifiziert, davon

20,3% Frauen.

25% arme Personen über 25. Lebensjahr.

In 2014 war 13,1% der Bevölkerung gering qualifiziert, davon

14,9% Frauen.

33% arm Personen über 25. Lebensjahr.

Als armutsgefährdet (arm) gilt, wer einschließlich staatlicher Hilfen wie Wohn- oder Kindergeld weniger als 60% des

mittleren Einkommens in der BRD erzielt (2014 sind 60% für Singe 917 Euro im Monat).

27.08.205 vom Autor dieser Dokumentation

Die Definition zur geringen Qualifizierung z.B. eines Arbeitslosen ist im Vollzug der Grundsicherung für Arbeitslose und dort

explizit für Langzeitarbeitslose ausgeschlossen. Langzeitarbeitslosigkeit bedeutet, mindestens 1 Jahr Abstinenz vom 1. Arbeitsmarkt

UND die Maßgabe, dass die Qualifizierung des Langzeitarbeitslosen ausschließlich an den Forderungen des 1. Arbeitsmarktes

auszurichten ist: Wer also keine Helfertätigkeiten am 1. Arbeitsmarkt findet, gilt als NICHT qualifiziert und befindet sich damit

UNTER dem Niveau eines Hauptschülers.

27.08.205 vom Autor dieser Dokumentation

Die Definition zur geringen Qualifizierung z.B. eines Arbeitslosen ist im Vollzug der Grundsicherung für Arbeitslose und dort

explizit für Langzeitarbeitslose ausgeschlossen. Langzeitarbeitslosigkeit bedeutet, mindestens 1 Jahr Abstinenz vom 1. Arbeitsmarkt

UND die Maßgabe, dass die Qualifizierung des Langzeitarbeitslosen ausschließlich an den Forderungen des 1. Arbeitsmarktes

auszurichten ist: Wer also keine Helfertätigkeiten am 1. Arbeitsmarkt findet, gilt als NICHT qualifiziert und befindet sich damit

UNTER dem Niveau eines Hauptschülers.

01.09.2015 sueddeutsche.de

Die Massen-Einwanderung in der BRD benötigt für soziale Belange

in 2016 ca. 3,3 Milliarden Euro.

in 2019 ca. 7 Milliarden Euro.

03.09.2015 dradio.de

Der Personen-Zugverkehr zwischen Ungarn und BRD bzw. Polen bzw. Tschechien wurde so eingestellt, dass die Grenze

von Ungarn nicht überfahren wird.

Ungarn hindert Flüchtlinge am Grenzübertritt per Personen-Zugverkehr: Flüchtlinge werden in ein Aufnahmelager gebracht.

Ungarn sieht in denjenigen Flüchtlingen, die über Ungarn in die BRD wollen, ein deutsches Problem.

Die BRD handelt im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention, also was was moralisch und rechtlich geboten ist. Außerdem

setzt die BRD das Asylrecht nach Dubliner-Rechtslage abweichend um: Syrische Flüchtlinge, die entgegen der Asylrechtmaßgabe

nicht im Land, wie die Flüchtlinge die EU betreten, das Asylverfahren aktivieren und abwarten, sondern von dem Land aus

OHNE Asylantrag in die BRD einreisen, erhalten das Asylerfahren in der BRD und werden nicht in das Ursprungsland

zurückgeschickt.

03.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die Abweichung von der Dubliner Asylregelung bedeutet, dass die BRD sich faktisch bereit erklärt hat, ALLE syrischen

Flüchtlinge, die Europa betreten, in der BRD aufzunehmen. Die Quotenregelung betrifft also nun noch den Rest der

Asylanten.

03.09.2015 faz.net

Die Christenfraktion im BRD-Bundestag strebt, dass Flüchtlinge aus Herkunftländern nach Anerkennungsrate bewertet werden:

Ein Herkunftland, dessen Flüchtlinge nur zu 2% anerkannt werden, wird automatisch als sichere Herkunftland eingestuft,

so dass es Flüchtlinge von dort nicht mehr geben kann. Und: Diese Regelung wird in die BRD-Verfassung eingebaut.

05.09.2015 dradio.de

Die BRD hat die Einreise von Flüchtlingen aus Ungarn per Zug erlaubt. Ungarn bringt diese Flüchtlinge per Bus aus Budapest

an die Grenze zu Österreich, so dass die Flüchtlinge den Grenzwechsel selbst vollziehen. Die Flüchtlinge werden in der

BRD verteilt.

Aus Sicht der BRD-Kanzlerin Merkel gilt:

Die Masseneinwanderung von Flüchtlingen in die BRD ist eine nationale Aufgabe, so dass die Aufrechterhaltung der

Haushaltsdisziplin bestehen bleibt, weil Steuereinnahmen gestiegen sind und Bund so wie Länder ihren Anteil an

Kosten der Masseneinwanderung tragen werden.

05.09.2015 sueddeutsche.de

Der Budapester Flüchtlingsstrom nimmt nicht ab: Es hat sich herumgesprochen, dass Flüchtlinge vom Budapester Ostbahnhof aus

per Busse an die Grenze Ungarns gefahren wurden. Was sich scheinbar nicht herumgesprochen hat: Diese Transportaktion war

einmalig. Z.Z. sind 1500 neue Flüchtlinge am Ostbahnhof eingetroffen und warten auf ihren Abtransport zur Grenze.

05.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD hat im Brechen von Systemkonditionen der Eurozone und der EU gute Tradition:

Neben Frankreich hat die BRD sich nicht an die Staatsverschuldungsgrenze der Eurozone gehalten - von Anfang an nicht.

Die BRD bricht Europäisches Asylrecht mit folgender Konsequenz: Was den einen Flüchtlingen aus Budapest erlaubt wurde,

kann den anderen Flüchtlingen nicht verweigert werden, da - egal ob in Budapest und dem dortigen Chaos - oder an anderen

Orten der Zonengebiete, wo Flüchtlingen landen, die humanitäre und zwingende Notwendigkeit der Hilfe vorliegt: Das

EU-Asylrecht ist außerdem nicht praktikabel. Mit anderen Worten: Die EU hat kein wirksames Asylrecht.

Die BRD wird also ALLE der nach Deutschland wollenden Flüchtlinge aufnehmen müssen, wobei die Unterscheidung

zwischen Menschen mit höherer bzw. geringerer Asylgewährungschancen der o.g. Notwendigkeit der Hilfe widerspricht.

Die BRD wird also die Grenzen öffnen, ohne irgendeine Rücksicht auf die BRD-Bevölkerung zu nehmen.

Die BRD wird unter illegalen, weil nicht praktikablen und unrechtmäßigen Bedingungen zum Masseneinwanderungsland.

Das dürfte verfassungswidrig sein - aber wen interessiert das, da die regierende Politkaste der BRD den Widerstand

aus der BRD-Bevölkerung als NPD-bezogen interpretieren wird und somit die diese Bevölkerung eh als "Pack" ansieht,

die es zu bekämpfen gilt.

Die BRD praktiziert den offenen Faschismus nicht nur erfolgreich, sondern effizient und systemisch-nachhaltig. Eine

Verfassung spielt analog immer weniger eine Rolle.

Da Deutsche keinen Nationalstolz haben, wird die BRD u.a. Zug um Zug islamisiert. Mangels Zusammenhalt der Deutschen

wird es, außer den o.g. Pack-Widerstand - keine Änderungen geben.

10.09.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der Massenweinwanderung von Asylanten in die BRD werden diese mit Milliarden Euro staatlich gefördert:

Weniger als 10% der arbeitsfähigen Asylanten sind in den BRD-Arbeitsmarkt direkt integrierbar.

90% der arbeitsfähigen Asylanten werden mit 1,1 Milliarden Euro Staatsgelder gefördert. Alleine für berufsbezogene

Sprachförderkurse würden 2016 ca. 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht. Mitarbeiter der Agentur für Arbeit sollten

bald in vielen Städten so früh wie möglich in die Aufnahmeeinrichtungen gehen, und die Flüchtlinge im Einzelfall betreuen:

Ermittlung des konkreten Bedarfes an ergänzenden Qualifizierungen.

Die Einwanderung in den Sozialstaat wird bis 2 Milliarden Euro kosten.

Aus Sicht der BRD-Arbeitsministerin gilt:

"Ziel muss es sein, dass die Menschen, die zu uns kommen, zügig in Arbeit kommen".

"Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden".

"Am liebsten wollen die Leute für sich selbst sorgen."

14.09.2015 gegen-hartz.de

Neben dem Sozialgericht Gotha, das die Verfassungsmäßigkeit des SGB II bezüglich Sanktionsrecht überprüfen lässt

(AZ: S 15 AS 5157/14), hat das Sozialgericht Dresden die Verfassungsmäßigkeit des Sanktionsrechtes im SGB II

angezweifelt (Az: S 20 AS 1507/14). Betroffen sind § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 31a Abs. 1 Satz 3, § 31b SGB II

und dessen Verstoß gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs.

1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsgebot, Art. 20 Abs. 1 GG).

16.09.2015 morgenpost.de

In Berlin wurden Januar bis 15. September 2015 ca. 23.100 Flüchtlinge registriert. Der berliner Senat erwartet in 2015 ca.

40.000 Asylsuchende. Z.Z. sind 21.800 Asylanten in Heimen und der Rest in Hostels untergebracht.

22.09.2015 morgenpost.de

BRD-Präsident Gauck stellt 25 Jahre nach dem Beitritt der ehemaligen DDR fest:

Der Unterschied der Menschen innerhalb Ostdeutschlands ist größer als der Unterschied der Menschen aus der BRD-West

und BRD-Ost. Es gibt keine "Ossis" und "Wessis".

Viele Ostdeutsche wurden mit der Wiedervereinigung freie, selbstbewusste Bürger, die sich in Wirtschaft und Politik beruflich und

gesellschaftlich engagieren.

Geringe geringere Wahlbeteiligung und vermehrte rechte Gewalt in der BRD-West haben folgende Ursachen:

"Es gibt aber nicht wenige, die unzufriedene Untertanen blieben, die mit den Möglichkeiten der Demokratie immer noch fremdeln

und bis heute kein Vertrauen in die eigenen Mitwirkungsmöglichkeiten entwickelt haben. Haltungen, die in einer von oben

durchherrschten Gesellschaft wie der DDR gewachsen sind, leben leider weit länger als die Diktatur selbst". "Wir sollten aber nicht

vergessen, dass es auch im Westen Deutschlands, nach vielen Jahrzehnten Demokratie, Menschen gibt, die Fremdenfeinde sind und

Flüchtlingsheime anzünden."

22.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Folgt man Gauck, dann gilt:

Der Beitritt der ehemaligen DDR ist nicht zwingend mit der Änderung der Daseinsbedingungen derart verbunden, dass die

Menschen befähigt wurden bzw. sind, die Vorteile der Demokratie in der BRD zu verstehen bzw. in die Demokratie

Vertrauen zu gewinnen bzw. zu haben. Vielmehr ist die Prägung von Menschen in den Zonen des geteilten Deutschland

nicht zwingend überführbar bzw. abwickelbar, so dass es Menschen gibt, die nicht in die Norm des Ziellandes des

Beitrittes passen, weil nicht reformierbar sind. Zugleich ist eben diese Norm dafür Ursache, dass Fremdenfeindlichkeit

real auftritt, wenn es Veränderungen der Norm gibt: Zufluss von Flüchtlingen.

Menschen innerhalb und außerhalb o.g. Norm sind Anlass genug, Divergenzen zwischen Menschen zu suchen, die

durch den Zugang zur jeweiligen divergenten Norm (BRD-West und Beitrittsgebiet) und nach dem Beitritt zur

Zielnorm geprägt wurden.

Was Gauck als Christjude selbstverständlich macht: Reinwaschen der "Demokratie" der BRD per Infiltration zum Zweck

des Systemerhaltes in der Zeilnorm. Und beim Resümieren Keinesfalls Dialektik, also keinesfalls Methoden der

menschlichen Intelligenz, anwenden. Eben regierendes Christjudentum pflegen.

22.09.2015 tagesspiegel.de

Urteil Sozialgericht Berlin 1. Instanz zur Finanzplanung von Bezieher Grundsicherung am Beispiel künstliche Befruchtung eines

Ehepaars, das Hartz 4 bezieht:

Eine künstliche Befruchtung gehört jedoch weder zum Regelbedarf im Sinne des SGB II noch zu dem medizinisch notwendigen

Leistungen. Der im Grundgesetz festgeschriebene besondere Schutz von Ehe und Familie bedeute weder für die Krankenkassen noch

für die Jobcenter eine Verpflichtung, die Entstehung einer Familie durch künstliche Befruchtung zu fördern.

Die Finanzierung des Patientenanteils der Kosten der künstlichen Befruchtung (1 Befruchtung kostet 4100 Euro) muss im Bezug

durch den Bezieher der Grundsicherung von den bezogenen Leistungen angespart werden. Dazu habe der Betroffene rechtzeitig

anzufangen, sobald bekannt ist, bis zu welchem Lebensjahr der zu befruchtenden Frau die Krankenkasse die Befruchtungen

kostenseitig mitfinanziert.

24.09.2015 faz.net

Der neue Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), der Chef der Bundesagentur für Arbeit, wird Bamf

entgeltlos als Amtschef und nicht als Präsident der Behörde leiten. Das Gesetz SGB III verbietet dem Chef der Bundesagentur

für Arbeit ein weiteres bezahltes Amt. Bamf hat nun nur noch einen Vizepräsidenten.

24.09.2015 sueddeutsche.de

Für den Fall, dass nur 800.000 Flüchtlinge in 2015 in die BRD zureisen, werden dort für 68.000 Flüchtlings-Kinder Kitaplätze

mit Betriebskosten von 0,55 Milliarden Euro pro Jahr benötigt.

24.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Es sind mehr als 68.000 Plätze, da deutsche Kinder nicht flächendeckend mit Kita-Plätzen versorgt sind. Jede Wette, dass das

so bleibt und sich Flüchtlinge und Deutsche im Kita-Plätze streiten werden .... Nur die Anwaltschaft muss sich nun

schnell auf Flüchtlings-Kontext einstellen.

Wurde schon mal gefragt, wie viel Moscheen in der BRD gebaut werden müssen, um die Religionsfreiheit der

Flüchtlinge zu gewähren ?

24.09.2015 ARD-Radio

Der CDU-Regierungschef Sachsen-Anhalt stellt fest:

Er war 10 Jahre lang Chef eines Arbeitsamtes und hat Erfahrung mit der Eingliederung in Arbeit.

Mit den Flüchtlingsströmen sind Menschen, deren Herkunftsland unbekannt ist, die BRD eingereist.

Verwertung auf dem Arbeitsmarkt:

Die medizinisch begutachteten, registrierten und zugleich arbeitsfähigen Flüchtlinge werden

als für den Arbeitsmarkt verwertbar eingestuft.

Die Integration am Arbeitsmarkt von arbeitsfähigen Flüchtlingen, die Analphabeten sind bzw. eine

geringe Schulbildung haben, erfolgt durch langjährige Qualifizierung, die das Ziel der

verfügbaren Integrationsfähigkeit hat, in Verbindung mit Arbeit, deren Finanzierung parallel

zum Mindestlohn erfolgt und von Arbeitgebern bereitgestellten Ressourcen der betrieblichen

Qualifizierung benötigt. Alterativ: Dauerarbeitslose Flüchtlinge.

Die Bundesagentur für Arbeit muss die Einwanderung in das Grundsicherungssystem der BRD und die

Integration in Arbeit führungsseitig begleiten. Daher war es zwingend, dass der Chef der

Bundesagentur für Arbeit auch Chef des Migrations- und Flüchtlingsbehörde wird.

Einwanderung in die Grundsicherung (inklusive Eingliederung in Arbeit) der BRD:

Zum Zweck der Sozialeinwanderung arbeitsfähige Flüchtlinge in das Grundsicherungssystem der BRD

werden in 2015 und 2015 zusammen ca. 15 Milliarden Euro benötigt, um alle Maßnahmen der Grundsicherung

(Eingliederung in Arbeit) zu finanzieren. Dazu gehören u.a. bisher von dem Staat BRD nicht finanzierten

Notwendigkeiten wie

Beschaffung von Lehrpersonal.

Beschaffung von Kindertagesstätten.

Beschaffung von Sprachlehrgängen.

Hinweise zur Integration von deutschen Langzeitarbeitslosen:

In Verbindung mit einer konkret möglichen Arbeitsaufnahme kann der Langzeitarbeitslose auf

dessen Antrag eine Finanzierung einer Qualifizierung erhalten. In allen anderen Fällen

ist die Qualifizierung, die nicht als Gießkannenmaßnahmen des JobCenters wie Auffrischung

der Bewerbungsunterlagen oder "Personal Coachin" (in Verbindung mit dem Sanktionsrecht

des SGB II) finanziert werden, aus dem Regelsatz des ALG II bzw. aus Zubrot, das an das

ALG II angerechnet werden kann, bezahlt werden. Die Aufnahme eines fremdfinanzierten

Kredites kann als Zufluss an das ALG angerechnet werden bzw. wird sanktioniert, wenn

die Kredittilgung eine Bedürftigkeit im Sinne des SGB II bewirkt. Das JobCenter kann

gegen Dritte klagen, wenn diese die Grundsicherungsleistungen des JobCenters beeinflussen

bzw. senken könnten.

Langzeitarbeitslose sind grundsätzlich nicht nur verpflichtet, eine zumutbare ohne Qualifikation

bedürftige Arbeit auszunehmen, sondern werden in der Qualifizierung grundsätzlich als

Hilfsarbeiter eingestuft, so dass eine anderes orientierte Qualifizierung wegen allgemeiner

Einarbeitungsmöglichkeit in die Hilfsarbeit ausgeschlossen werden kann, solange keine

in der Qualifikation abweichende konkrete Arbeitsaufnahme erfolgen kann.

Langzeitarbeitslose werden grundsätzlich als parasitär, die der Gesellschaft

zur Last liegen, eingestuft. Nachfolgend die verbale Erniedrigung eines Langzeitarbeitslosen

durch eine "Kunden"betreuerin in einem Berliner JobCenter, das den Wechsel der Betreuerperson

systematisch und permanent vollzieht:

25.09.2015 ARD-Radio

Der Staatssender berichtet über die aktuelle Flüchtlingssituation in der BRD

bezüglich Verwaltung der Flüchtlingsströme zur BRD

In 2015 ca. 4 Milliarden Euro Bundesgelder, davon u.a.

670 Euro Bundesgelder pro Monat und Flüchtling während dessen Asylverfahrens.

0,5 Milliarden Euro Bundesgelder für Wohnungsbau für Flüchtlinge.

0,3 Milliarden Euro Bundesgelder für minderjährige Flüchtlinge, die allein in die BRD einreisen.

Keine Neuverschuldung des Bundes

Während der Asylzeit werden Sachleistungen Vorrang haben.

Montenegro, Kosovo und Albanien sind als sichere Herkunftsländer eingestuft worden.

Der Regierungschef (CDU) des BRD-Bundeslandes Hessen stellt fest:

Relevant sind nur die Flüchtlinge, die in der BRD bleiben und damit integriert werden.

Das ist eine nationale Aufgabe, deren Finanzierung bisher teilweise erfolgt ist.

Die Ausrichtung der Auffassungen der Flüchtlinge in die BRD-Verfassungskonformität ist

eine zivilgesellschaftliche Aufgabe (u.a. Kita, Schulen, Sport).

01.10.2015 sueddeutsche.de

Ifo-Institut stellt fest:

Der qualifizierte Ausbildung von jungen Flüchtlingen zu einer Fachkraft ist eine 1 bis 2-jährige berufliche Teilqualifizierung

vorzuziehen, da nicht alle Asylanten qualifiziert ausgebildet werden können. Die weniger Qualifizierten können z.B.

in der Alten- und Krankenpflege arbeiten, da es in der BRD viel Nachfrage nach Geringqualifizierten gibt.

06.10.2015 dradio.de

09.10.2015 dradio.de

11.10.2015 morgenpost.de

Berlin hat seit dem 5. September offiziell 18.086 Flüchtlinge aufgenommen.

Mit der Eröffnung einer zweiten Erstaufnahmestelle in Berlin, soll die Kommune befähigt werden, die pro Tag zum Zweck der

Registrierung eintreffenden 500 Asylanten auch registrieren zu können. Ohne die zweite Erstaufnahmestelle kann Berlin

täglich 250 Asylanten registrieren.

13.10.2015 sueddeutsche.de

In 2014 sind 282 000 Flüchtlinge in die EU eingereist.

Von Januar bis September 2015 sind mindestens 710 000 Flüchtlinge in die EU eingereist.

16.10.2015 faz.net

Von Juni 2014 bis Juni 2015 gingen 83.000 Flüchtlinge in das Hatz-4-System ein (Juni 2015 gab es 436.000 Flüchtlinge

in Hartz 4). 50% der arbeitslosen Flüchtlinge sind max. 25 Jahre alt, so dass nach deren Qualifizierung der Arbeitsmarkt

die Flüchtlinge nachfragen wird.

20.10.2015 faz.net

Selbstständigkeit basiert in der BRD zunehmend auf Aufstockung per Hartz 4

In 2007 stockten 66.910 Selbstständige auf.

In 2014 stockten ca. 118.000 Selbstständige auf.

26.10.2015 gegen-hartz.de

03.11.2015 gegen-hartz.de

Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) - u.a.

6,1 Millionen Menschen beziehen Grundsicherung für Arbeitsfähige und deren Bedarfsgemeinschaften aus 1,7 Millionen Kinder unter

15 Jahren. Von den 4,4 Millionen Arbeitsfähigen sind 3,1 Millionen langzeitarbeitslos.

Von Anfang 2005 bis Ende 2013 haben 1,2 Millionen Menschen ununterbrochen Hartz-4 bezogen.

Von allen bundesweiten Langzeitarbeitslosen beziehen 90% Hartz 4.

Arbeitsfähige Bezieher der Grundsicherung haben innerhalb 6 Jahren Abschnitte der Erwerbstätigkeit:

50% haben mindestens 1 Jahr in 6 Jahren gearbeitet.

04.11.2015 faz.net

BGH-Urteil - Das Bundesland Berlin darf die Regelung, dass innerhalb 5 Jahren eine Miete max. 15 % steigen - und zwar

unabhängig von der Lage der Mietsache - nach der Kappungsgrenzen-Verordnung weiter vollzogen werden. (Az.: VIII ZR 217/14)

04.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die Wilmersdorfer Witwen, deren reiche Männer als Vermieter verstorben dicke Kohlen hinterlassen haben - dieses Klischee

ist in Berlin noch vorhanden. Was jedoch jeder Mieter zwar weiß, aber wegen der "brummenden Konjunktur" gern vergisst:

Aus dem Mietanteil, der direkt an den Vermieter geht (also nicht die Kostenanteile der Miete) muss dieser Invest ansparen

bzw. getätigtes Invest, das nicht auf den Mieter ungelegt werden kann, finanzieren. Mit anderen Worten: In 5 Jahren müssen

15% Erhöhung eines Vermieteranteils in der Miete ausreichen, um Invest zu planen bzw. zu finanzieren, z.B. eine neue

Gasetagenheizung,. - JEDER weiß, dass das ein Witz ist, wenn es sich um z.B. vergammelte Sozialwohnungen handelt ...

Damit gilt: Der Mietbestand wird sich zunehmend verschlechtern, wobei Verkauf und Abriss sich wohl eher rechnen werden.

Das wird soziale Spannungen bewirken, weil vor Jahrzehnten unter einer christjüdisch mit regierten Regierung der Soziale

Wohnungsbau abgeschafft wurde. Und die Christjuden sind feste am Regieren heutzutage (christjüdischer Sozialismus in Berlin).

04.11.2015 faz.net

In der BRD gibt es über 900 "Tafeln", die ehrenamtlich Lebensmittel an jede Art von Hilfebedürftigen offerieren.

Z.Z. werden so bundesweit 1,5 Millionen Nicht-Flüchtlinge und 200.000 Flüchtlinge trotz Engpässen versorgen.

Das Ehreamt verwertet, da Geld für Dolmetscher, Schulungen für die Helfer und die Benennung eines

Flüchtlingsbeauftragten derart nicht verfügbar sind, dass der der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. nun

Hilfe anfordert und klar das Ausspielen von Armen gegen Arme ausschließt. Die Menge der verteilten Lebensmittel

ist von 120.000 Tonnen im Jahr 2007 auf 195.000 Tonnen in 2014 angestiegen. Die Anzahlen der Nutzer und der

ehrenamtlichen Helfer haben sich im gleichen Zeitraum verdoppelt.

05.11.2015 dradio.de

Im Zuge der Massenflucht nach Mitteleuropa stellt Schweden mangels Ressourcen die Aufnahme von Flüchtlingen ein, wenn

diese nicht eigenständig sich eine Unterkunft in Schweden suchen. Als alternativ ist die Einwanderung nach Dänemark oder

Deutschland anzusehen.

05.11.2015 dradio.de

Armut in der EU

In der BRD sind 20% der BRD-Bevölkerung arm oder von Armut bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht.

In der EU sind 25% der BRD-Bevölkerung arm oder von Armut bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht.

05.11.2015 bundesregierung.de

Der BRD-Bundestag hat gerade per Nachtragshaushalt 2015 der BRD beschlossen, dass in 2015

insgesamt 2 Milliarden Euro für Flüchtlingsunterbringung an Bundesländer und Kommunen gehen.

5 Milliarden Euro Haushaltsmittel als Rücklagen für die Finanzierung in 2016 gebildet werden.

1,3 Milliarden Euro für die Energiewende bereitgestellt werden.

keine Neuverschuldung der BRD erfolgt.

05.11.2015 faz.net

Im Zuge der Massenflucht in die BRD hat die BRD-Regierung beschlossen:

Transitzonen werden nicht implementiert.

5 Aufnahme-Einrichtungen werden bundesweit für die beschleunigte Asyl-Verfahren zuständig sein: 1 Asylverfahren maximal

3 Wochen lang (inklusive Rechtsstreitigkeiten). Betroffener Asylantenarten sind NUR: Asylanten aus sicheren Herkunftsländern wie

Westbalkanstaaten, Asylanten mit bisher abgelehnten Asylanträgen, Asylanten mit mangelnder Bereitschaft zu Mitwirkung im

Asylverfahren. Werden diese Asylanten abgelehnt, werden diese direkt aus den Aufnahme-Einrichtungen auf den Heimweg

geschickt. Um diese Situation zu erzwingen, müssen betroffene Asylanten die Residenzpflicht in den Aufnahmeneinrichtungen

und deren Landkreis einhalten, wobei die 2. unerlaubte Pflichtverletzung der Residenz die Sanktion der Annullierung des

Asylantrages - und zwar unabhängig von der Sachlage des Asylanten - also die sofortige Abschiebung bewirkt.

Für folgende Asylantenarten ist die Familienzusammenführung in den nächsten 2 Jahren nicht zulässig:

Geduldete Personen, die weder Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention noch im Asylantrag anerkannt sind.

Das betrifft auch solche Personenarten o.g. Art, wenn die Abschiebung den Zugang zu Exekution oder Folter bewirken

würde. Dieses Risiko-Kriterium berechtigt nicht zur Familienzusammenführung vor Ablauf von 2 Jahren.

Abzuschiebende Asylanten werden einer genauen gesundheitlichen Untersuchung zugeführt, wenn der Asylant vermutlich

zum Zweck der Verhinderung der Abschiebung eine Krankheit simuliert. Die Abschiebefähigkeit wird mit der genauen

Untersuchung begründbar.

Nicht abzuschiebende Asylanten mit guten Aussichten auf Asylanerkennung missen die Integrationskurse aus eigenen

Mitteln mitfinanzieren.

05.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD-Regierung regiert klar offen faschistisch und Tradition des Dritten Reiches:

Die Christjüdin und BRD-Kanzlerin Merkel stammt aus einer Zone (Beitrittsgebiet), dass neben der Universal-Zone per

Mauer auch abgegrenzte Zonen für z.B. Reisen in die BRD hatte, also Transitzonen. Zonen sind immer selektierbare

Gebiete - falls Menschen betroffen, dann zwingen physisch selektierbar. Was also die Christjuden in Bayern und die

Christjüdin Merkel über Transitzonen faselten, bedeutet einsperren von Menschen. Und die o.g. 5 Aufnahmeeinrichtungen

der BRD müssen wegen der Beschleunigung von Asylverfahren eingezäunt sein, wenn man nicht will, dass mit der

vom Asylanten unerwarteten Ablehnung des Asylantrages ZUGLEICH die Zwangsrückführung in das Quellenland

des Asylanten initiiert wird, also nicht zugleich quasi deportiert wird. ... Aber in solchen Angelegenheiten haben

Deutsche bis heute brillante Erfahrungen, die sich z.B. an das Sanktionsrecht im SGB II orientieren: Residenzpflicht

von Langzeitarbeitslosen und Finanzierung der Integration von Langzeitarbeitslosen in Arbeit aus dem Regelsatz

der Grundsicherung (arbeitsfähige ALG-II-Bezieher sind zonierten Asylanten, also auch Deutsche den Ausländern

gleichgestellt, wenn letztere mangels anderer Einkünfte die Integrationskurse aus der Grundsicherung, die der Asylant

in Anspruch nehmen soll, mit bezahlen muss - bei deutschen Arbeitslosen bedeutet die Nichtzahlungsfähigkeit den

Wegfall der nicht anders finanzierbaren Integration in Arbeit).

Dass nun in 5 Aufnahme-Einrichtungen bundesweit die Asylverfahren beschleunigt werden sollen, ist bereits schon

vorab als satte Lüge belegt worden: Die BRD hat - wie den Schutz der BRD-Grenzen - das Flüchtlingschaos NICHT

im Griff. Vor allem: WIE will die BRD-Regierung die Asylverfahren von den einst 290.000 nicht Registrierten und

eventuell schon längst abgetauchten "Asylanten" beschleunigen ????

Der die BRD regierende faschistische christjüdische Sozialismus ist moralisch und ethisch schon lange am Ende - Eurokrise,

Flüchtlingskrise, Ukraine-Krise, massenweise Langzeitarbeitslose .... alles faschistoide Systemkrisen der Eurozone und

der von der BRD dominierten EU bzw. Eurozone.

06.11.2015 morgenpost.de

Von Januar bis Oktober 2015 sind rund 758.500 neue Asylsuchende und Flüchtlinge in der BRD amtlich registriert worden. Dazu

kommen die nicht registrierten Asylanten in der BRD.

09.11.2015 faz.net

Im Zuge der Massenflucht in die BRD sind in 2015 im BRD-Bundesland Bayern

im September 141.418 Flüchtlinge (52% Syrer, 11% Iraker, 11% Afghanen, 6000 Albaner),

im Oktober 202.466 Flüchtlinge,

im November bis 08.11.2015 gut 58.000 Flüchtlinge

registriert worden.

10.11.2015 morgenpost.de

Im Zuge der Massenzuwanderung von Flüchtlingen in Berlin wird deren Integration in das Sozialsystem Hartz 4 anweichend

geregelt: Bezüglich zumutbare Kosten der Unterkunft werden diese für Wohnungslose und Flüchtlinge zu 20% erhöht

übernommen, um den Menschenbestand in den Gemeinschaftsunterkünften zu senken. Der durchschnittliche Tagessatz in

Gemeinschaftsunterkünften, den die Sozialverwaltung für Asylbewerber und die Bezirke für Wohnungslose bezahlen,

beträgt derzeit 15 bis 20 Euro pro Tag und Person, also für 1 Paar 900 bis 1200 Euro. Da aber die im Bereich

Hartz 4 zumutbaren Kosten erheblich geringer sind, wird Hartz 4 abgeändert angewendet. Als angemessen gilt für

Transferleistungsbezieher eine Wohnungsmiete von 449 Euro für zwei Personen. Schlägt man auf diesen Wert 20 Prozent

auf, ergeben sich rund 540 Euro.

11.11.2015 morgenpost.de

Im Zuge der Massenflucht in die BRD steigt für das Jahr 2015 der Mangel an Wohnungen auf 800.000, davon 160.000 für

Flüchtlinge.

17.11.2015 tagesspiegel.de

Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt die BRD-Kanzlerin fest:

Integration entstehe durch Akzeptanz von Regeln des Aufnahmelandes und Bereitschaft zu Toleranz und Sehnsucht des

Aufnahmelandes nach gewandelter Vielfältigkeit. Dabei können kulturellen Wurzeln des Aufnahmelandes erhalten bleiben,

so wie es in der Föderation der Bundesländer der BRD geschieht.

17.11.2015 gegen-hartz.de

Urteil - Bezieher der Grundsicherung ALG II sind verpflichtet, den vom Träger der Grundsicherung angesetzen Meldeterminen

Folge zu leisten, da der Bezieher ALG II ausserdem verpflichtet ist, für eine Beendigung der Hilfebedürftigkeit zu wirken,

so dass der Meldetermin im letzteren Sinn auch wegen diesem pflichtgemäß wahrgenommen werden muss. Diesen Pflichten

entgegenstehnde UND vom Bezieher des ALG II vor Eintritt des Meldetermines nachgewiesene äußere, unabwendbare oder

schwerwiegende Umstände dürfen vom Träger der Grundsicherung nicht santioniert werden. Alle anderen Umstände,

die zur Verletzung der o.g. Pflichten führen, können vom Träger der Grundsicherung sanktioniert werden, z.B. Vergessen

eines Meldetermines oder die Überschneidung des Meldetermines mit einem Termin aus ehrenamtlicher Tätigkeit des

Beziehers ALG II. ( Sozialgericht Stuttgart Az: S 2 AS 790/15)

17.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Im Gegensatz zu den im Zuge der Massenflucht in die BRD noch zu implementierenden Residenzpflicht in den Flüchtlings-

Erstaufnahmeeinrichtungen ist es dem Bezieher ALG II verboten, ohne Genehmigung des Trägers der Grundsicherung den

örtlichen Wirkungskreis des Trägers zu verlassen (Residenzpflicht). Zur Durchsetzung der Residenzpflicht dienen auch

Meldetermine und o.g. Pflichten. Es handelt sich um ein engmaschiges Netz, das den Bezieher der Grundsicherung unter

Druck setzen und vor allem kontrollierbarer machen soll. Analog ist die Pflicht zu polizeilichen Anmeldung und wegen

Gesetzesänderung des Mietrechtes nun auch die Pflicht, den Anmeldebeleg des Vermieters, der diesen Beleg innerhalb

14 Tagen nach Einzug des Mieters in eine Wohnung dem Mieter ausstellen muss, einzureichen. Pflichten und Sanktionen ...

pervertiertes Deutschland.

18.11.2015 faz.net

Im Zuge der Massenflucht in die BRD kann der BRD-Finanzminister die Kosten der Sprachkurse nur dann decken, wenn jeder

Flüchtling als Kursteilnehmer pro Monat 36 Euro bezahlt (rechnerisch ermittelter Bedarf für Bildungsausgaben und

Ausgaben für Freizeit, Unterhaltung und Kultur als Ausgabenanteile im Hartz-4-Regelsatz im Monat umgerechnet auf

0,60 Euro pro Unterrichtsstunde (4 Wochen mit 4*15 Wochenstunden zu je 0,6 Euro)). BRD-Innenministerium und BRD

Justizministerium und BRD- Arbeitsministerium wollen 1,39 Euro pro Monat vom Kursteilnehmer abkassieren, der damit

den Anteil für Bildung im Hartz-4-Regelsatz an den Träger der Grundsicherung zurückgibt (rechnerisch ermittelter Bedarf für

Bildungsausgaben eines Hartz-4-Empfängers im Monat).

18.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die perversen regierenden Christjuden haben die Grenze geöffnet und die massive illegale Einwanderung implementiert,

um von den legal Eingewanderten, die Leistungen aus dem Asylrecht (in Anlehnung an Hartz 4 als Gleichstellung

auch von deutschen Langzeitarbeitslosen mit nichtdeutschen Asylanten) beziehen, wieder abzukassieren, da der Gottesstaat

BRD ja zu den "ärmsten" der Welt gehört. ... Ein weiteres Beispiel, das zeigt, dass der regierende christjüdische

Sozialismus mit seinen Wurzeln im systemischen Opportunismus und im Gottesstaat BRD und dessen Verfassung

vollständig ausgerottet werden müssen, um das Deutsche Volk am Leben in Souveränität zu erhalten und so die befriedete

Einwanderung überhaupt erst zu ermöglichen, also Rechtstandards in Anlehnung an die USA oder Kanada implementieren

zu können (inklusive Abwehr jeder illegalen Einwanderung und damit Abwehr der Zersetzung durch Import von z.B.

Jihadismus und Religionskriege im Inland). Um also das faschistische Deutschland endgültig abzuschaffen.

18.11.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der Massenflucht in die BRD wird die BRD folgende Asylantenarten gesondert behandelt:

Asylant aus sicherem Herkunftsstaat.

Asylant mit Folgeantrag.

Asylant, der falsche oder widersprüchliche oder offensichtlich unwahrscheinliche Angaben gemacht hat.

Asylant, der seine Dokumente zurückgehalten oder mutwillig vernichtet oder beseitigt hat.

Asylant, der illegal eingereist ist.

Diese Asylanten-Arten werden

in besonderen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht, wo die Asylanten Residenzpflicht haben.

innerhalb 3 Wochen asyltechnisch abgefertigt.

bei Asylablehnung ohne Duldung direkt aus der Aufnahmeeinrichtung abgeschoben, wenn keine besonders schwerwiegend-

gesundheitliche Gründen dagegen sprechen.

bei Asylablehnung mit Duldung (wegen besonders schwerwiegend-gesundheitlichen Gründen oder wegen Abschiebung

drohenden ernsthafte Schäden im Zielland der Abschiebung) im Familiennachzug beschränkt.

Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl fest:

Vom gesonderten Asylantenstatus sind potenziell sind alle Flüchtlinge betroffen, weil man den meisten unterstellen kann,

sie hätten falsche Angaben gemacht oder ihre Papiere vernichtet.

Es wird unverhältnismäßig sanktioniert, wenn man einen Verstoß gegen die Residenzpflicht begeht.

18.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Was ProAsyl aber die BRD-Regierung nicht vergisst: Als illegal eingereist gelten alle Flüchtlinge, die

nicht nach dem Dublin-Verfahren eingereist sind, denn das Verfahren ist auch für die BRD geltendes EU-Recht.

sich nicht registriert haben lassen.

Mit anderen Worten:

Die perversen regierenden Christjuden haben die Grenze geöffnet und die massive illegale Einwanderung implementiert

UND EU-Recht verletzt. Diese Rechtsverletzungen des BRD- und EU-Rechtes sollen nun Asylanten ausbaden, in dem

sie selektiert werden - ein klar faschistische Methode in deutscher Tradition. ... Ein weiteres Beispiel, das zeigt, dass der

regierende christjüdische Sozialismus mit seinen Wurzeln im systemischen Opportunismus und im Gottesstaat BRD und

dessen Verfassung vollständig ausgerottet werden müssen, um das Deutsche Volk am Leben in Souveränität zu erhalten

und so die befriedete Einwanderung überhaupt erst zu ermöglichen, also Rechtstandards in Anlehnung an die USA oder

Kanada implementieren zu können (inklusive Abwehr jeder illegalen Einwanderung und damit Abwehr der Zersetzung

durch Import von z.B. Jihadismus und Religionskriege im Inland). Um also das faschistische Deutschland endgültig

abzuschaffen.

26.11.2015 bundesregierung.de

Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt die BRD-Arbeitsministerin Nahles die Flüchtlinge und Langzeitarbeitslosen auf

einen gemeinsamen Stand: Diese Personengruppen sollen die gleichen Chancen zum Neustart bekommen:

Da die Gewährung der Chance Zeit braucht, werden in 2016

1,2 Milliarden Euro für den Lebensunterhalt der Flüchtlingen im Bereich Hartz 4 bereitgestellt.

Flüchtlinge sollen jedoch möglichst zügig in Arbeit kommen. Wo immer es gehe, sollten berufsbezogene Sprachkurse

mit Praktika oder Jobs verbunden werden, um dort am besten Deutsch zu lernen und mit Kollegen in Kontakt zu kommen.

Die Unternehmen sind dazu bereit. Berufsbezogene Sprachkurse und Qualifizierung für Asylanten werden mit

0,2 Milliarden Euro zusätzlich durch die BRD finanziert. Über 50% der Flüchtlinge sind unter 25 Jahre alt, also im

Ausbildungsalter.

0,31 Milliarden Euro für Unterbringung von Langzeitarbeitslose in Arbeit oder in soziale Beschäftigungen bereitgestellt.

Der Bereich Grundsicherung für Arbeitssuchende Hartz 4 kostet in 2016 dem Staat BRD 34,5 Milliarden Euro.

Der Bereich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (nicht Hartz 4) kostet in 2016 dem Staat BRD 6,5 Milliarden Euro.

27.11.2015 bundesregierung.de

Im Zuge der Integration von Flüchtlingen durch z.B. Arbeitserlaubnis, Sprachkurs, die Anerkennung von Qualifikationen

werden Unternehmen gefordert. Dafür steht nun ein Leitfaden ""Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt" bereit, der Fragen thematisiert:

Wer darf arbeiten? Welche Einstiegsmodelle und Qualifizierungsmaßnahmen sind für Flüchtlinge möglich? Welche Vergütungen

und Zuschüsse erhalten Arbeitgeber, die Flüchtlinge beschäftigen? Welche Erfolgsfaktoren sorgen für eine gute Zusammenarbeit der

verschiedenen Kulturen?

ohne Datum, gelesen am 27.11.2015 charta-der-vielfalt.de

Initiative "Charta der Vielfalt" gibt in Sachen Asyl einen Leitfaden für Unternehmen heraus. Download per

www.charta-der-vielfalt.de/fileadmin/user_upload/beispieldateien/Bilddateien/Publikationen/

Fl%C3%BCchtlinge_in_den_Arbeitsmarkt_-_Charta_der_Vielfalt_2015.pdf (alles 1 Zeile)

27.11.2015 bundesregierung.de

Der BRD-Haushalt für 2016 ist ausgeglichen. Das gilt auch, wenn der Haushalt die künftige Kostenlage Asyl nicht widerspiegeln

kann, so dass der Haushalt auf Sicht gefahren werden muss.

In 2016 stellt der Bund (Staat BRD) planmäßig bereit u.a.:

8 Milliarden Euro zusätzlich für Unterbringung von Asylanten.

3,3 Milliarden Euro zusätzlich für die Einwanderung in da Sozialsystem Hartz 4.

4,3 Milliarden Euro für Länder und Kommunen.

1 Milliarden zusätzlich für den Bereich Inneres.

0,5 Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau.

0,45 Milliarden Euro zusätzlich für humanitäre Hilfe und Krisenprävention.

01.12.2015 dradio.de

In der BRD wurde die Inanspruchnahme der Sozialsysteme Grundsicherung SGB II bzw. Sozialhilfe erweitert: Fast 10% der BRD-

Bevölkerung haben in 2014 diese Grundsicherungen bezogen. Am stärksten wuchs die Einwanderung in die Sozialsysteme

(Gruppe der Asylbewerber).

01.12.2015 morgenpost.de

Im Zuge der Massenflucht nach Berlin hat die Stadt die Versorgung der Asylanten nicht mehr im Griff.

Inzwischen komme zu den Problemen mit der Registrierung die Situation, dass Flüchtlinge wochenlang auf ihre Leistungen und

Kostenübernahmen für Unterkünfte warten müssten. Obwohl sie Termine erhalten, müssten sie zum Teil tagelang vor der Tür warten.

Der Verein "Be an Angel" ist dazu übergegangen, beim Sozialgericht mit Eilanträgen Leistungen zu erstreiten. Vergangene Woche war

er mit 31 Menschen beim Gericht, am Dienstag sollten es 50 sein. Denn es gebe Flüchtlinge, die aus Heimen geworfen würden, weil

das Lageso keine Kostenübernahme ausgestellt habe.

01.12.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Laut ARD-TV gilt in Berlin:

Die berliner Behörden übernehmen die Wohnkosten von Flüchtlingen in Hostels, ohne einen Vertrag zur Kostenübernahme

rechtswirksam entstehen zu lassen. Die für Asylanten befristet ausgestellten Bescheide zur erlaubten Inanspruchnahme

eines Wohnverhältnisses in Hostels berechtigt den Hostelbesitzer nicht, das bescheidete Entgelt der Kostentilgung auch

rechtswirksam zu erhalten. Die berliner Hostels verweigern daher teilweise die Annahme des Asylantenbescheides,

um so die Zahlungsmoral der berliner Behörden zu vermeiden. Denn diese leisten das Entgelt ja nicht im Rahmen eines

Vertrages und sind somit in der Lage, das Entgelt terminlich nach eigenem Dünken zu leisten.

Laut ARD-Radio gilt in Berlin:

Der berliner Senat will 48 weitere Turnhallen von den Bezirken zur Vermeidung der Obdachlosigkeit von Asylanten

übergeben bekommen, aber die Bezirke weigern sich z.T..

Berlin wird vom Christjüdischen Sozialismus regiert.

02.12.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der Massenflucht in die BRD sollen zum Zweck der Eingliederung in Arbeit solche Flüchtlinge früh gefördert werden,

die guten Anerkennungschancen haben: Die Flüchtlinge werden von den Arbeitsagenturen aus den Flüchtlingen

selektiert und der gezielten Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt zugeführt. Vorbild ist das ende 2015 auslaufende Projekt

"Early Intervention", das auch Fähigkeiten und Talente von 1000 Flüchtlingen ermittelt hat. Von diesen selektieren Flüchtlingen

sind 76 in Arbeit gelangt.

haben 27 eine Berufsausbildung begonnen.

werden 300 nach dem Projektende weiter gefördert.

Von Unternehmen wird verlangt, dass etwa in Betriebspraktika die Flüchtlinge zeigen können, was sie alles beherrschen.

02.12.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Die Selektion von Arbeitslosen in JobCentern ist reichlich bekannt und klar belegt. Was Asylanten aber noch nicht wissen müssen:

Die massenweise Einwanderung in die Hartz-4-Grundsicherung bedeutet nach Anerkennung des Asyls, also nach Erteilung der

Arbeitserlaubnis die Normierung nach SGB II - es sei denn, das Gesetz wird angepasst, also anderartig selektiert. Klar ist

schon: Betroffene Asylanten haben andere Auffassungen und Mentalitäten von Lebensweisen und -bedingungen und deren

Vollzug. Das wird frischen Wind für Bund und Kommunen bringen, denn nur deutsche Duckmäuser halten immer still. ....

Es kommen stürmische Zeiten, die dann vermutlich nicht mehr vom christjüdischen Sozialismus regiert werden. - Wer den

Systemwechsel will, muss den Binnenmarkt komplett umstrukturieren, damit dort Arbeitsplätze, die Entgelt zum Leben

bringen, also Mindestlohn ohne Aufstockung per Hartz 4, entstehen. Dieses Ziel ist mit Opportunisten wie den Christjuden,

Sozis, oder NPD, AfD und andere Scheindemokraten nicht erreichbar, da deren Intellekt nachweislich vor allem auf

pervertierter und parasitärer Gier bzw. Trittbrettfahrerei ausgerichtet ist. Mit Abschaum kann man keine humane Gesellschaft

planen und realisieren. ...

04.12.2015 faz.net

Das BRD-Bundessozialgericht hat arbeitslosen EU-Ausländern, denen kein Hartz-4 zusteht, unter bestimmten Umständen

die nur von den Kommunen finanzierte Sozialhilfe in den ersten 6 Monaten des Aufenthaltes des Arbeitslosen

als Ergebnis des pflichtgemäßen Ermessens seitens des JobCenters und bei weitere Arbeitslosigkeit anschließend

wegen verfestigtem Aufenthalt gewährt werden muss. Von diesem Urteil könnten etwa 130.000 Menschen vor allem aus

Bulgarien und Rumänien betroffen sein. Geschätzte Kosten der Kommunen pro Jahr maximal 1 Milliarde Euro.

(Bundessozialgericht Az: B 4 AS 44/15 R und B 4 AS 59/13 R)

07.12.2015 faz.net

Im Zuge der Masseneinwanderung nach Berlin haben mehr als 40 Rechtsanwälte wegen des Chaos im "Lageso", der dortigen Asyl-

Erstaufnahme im Landessozialamt, Strafanzeige gestellt. Verletzungen und Erkrankungen, Hunger und Obdachlosigkeit von

Flüchtlingen seien dort die Regel.

07.12.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin wird von der Kaste des Christjüdischen Sozialismus regiert.

08.12.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurden nun 1 Millionen Flüchtlinge in der BRD registriert, davon 200.000 nur im

November 2015.

10.12.2015 sueddeutsche.de

Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt der SPD-Chef Gabriel fest, dass eine Obergrenze "Quatsch" und nicht durchsetzbar ist.

10.12.2015 vom Autor dieser Dokumentation

Der geistige Dünnschiss des BRD-Vizekanzlers zeigt, wie dringend es ist, die Polit-Kaste des Christjüdischen Sozialismus

auszurotten. Was "Quatsch" ist, bedeutet nichts anderes als, dass auch der "Pack"-Teil der BRD-Bevölkerung unbesehen

an der unbegrenzten Zuwanderung mitwirkt. Alternativ - und das ist der eigentliche offene Faschismus der regierenden

Politkaste - muss die Grenze der gesamten EU hermetisch abgedichtet werden, um die illegale Einwanderung zu

verhindern: Analog zum Grenzzaun USA und Mexico. Diese Kosten sind geringer als der Größenwahn der regierenden

Deutschen, in den Grenzländern der vielen Kriegsgebiete der islamischen Religion EU-Gelder reinzupulvern, um in den

Grenzländern die Flüchtlinge so gedeihen zu lassen, dass diesen kein Drang nach Lebensverhältnissen wie die in der EU

entwickeln und also nicht illegal einwandern. .... Der BRD-Vizekanzler ist geistig umnachtet und zersetzt u.a. die EU,

in dem seine Politkaste und vor allem der christjüdische Abart in der Kaste passend gedient wird: O.G. Art der Begrenzung

der per Zonenländer puffernden Asylanteneinwanderung, die in der BRD unbegrenzt ist. ... Die regierenden Sozialisten und

Christjuden wollen einfach nicht das sagen, was die Kommunisten zu Zeiten der ehemaligen DDR im Beitrittsgebiet

festgestellt haben: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen" ....

20.12.2015 faz.net

Arbeitslosigkeit bei Personen ab dem 55. Lebensjahr mit Hartz-4-Bezug in BRD

in 2010 ca. 257.000 Personen.

in 2014 ca. 318.000 Personen.

in 2015 ca. 321.000 Personen.

Arbeitslose Personen über dem 58. Lebensjahr können per Definition als nicht arbeitslos bewertet werden: In 2015 waren davon

163.000 Personen betroffen.

28.12.2015 faz.net

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

verlangt das BRD-Bildungsministerium von den Asylanten, die in der BRD bleiben wollen, dass die Beherrschung der Deutschen

Sprache und die Teilnahme an den Werten der BRD Pflicht sind.

verlangt die Regierungspartei CSU von den Asylanten, die in der BRD bleiben wollen, dass das Bekenntnis zur BRD-Rechtsordnung

und die Beherrschung der Deutschen Sprache und der BRD-Rechtsgrundsätze Pflicht sind. Diese Maßgaben sind Bedingungen für

den Bezug voller Leistungen. Ziel ist es, dass die Integration von Asylanten nicht diesen überlassen wird.

30.12.2015 faz.net

Mindestlohn seit 1 Jahr in der BRD - Aus Sicht der BRD-Arbeitsministerin Nahles (SPD) gilt:

Bis zu 4 Millionen Menschen in Deutschland bekommen den Mindestlohn.

Ende 2017 wird die Mindestlohnkommission über eine Anpassung des Mindestlohnes entscheiden.

Mindestlohn befähigt den gegen Mindestlohn Wertschöpfenden zur Feststellung des ihm zustehenden Entgeltes: "Jeder weiß jetzt,

was ihm zusteht. Damit haben wir die Verhandlungsposition für Menschen im Niedriglohnbereich entscheidend verbessert.

Das ist ein Erfolg."

Mit der Implementierung des Mindestlohnes ergaben sich keinerlei ökonomische Verwerfungen und Arbeitsplatzverluste.

Stattdessen gebe es "mehr Beschäftigung und mehr Gerechtigkeit". Der Mindestlohn führt aus der Aufstockung per

Hartz 4 heraus: 50.000 Hartz-4-Aufstocker weniger.

30.12.2015 sueddeutsche.de

Die Massenzuwanderung nach Europa hält an: Binnen 1 Woche sind laut UNHCR fast 30 000 Menschen übers Mittelmeer in

Griechenland oder Italien angekommen.

Im Zuge der Massenzuwanderung in die BRD sind in 2015 fast 1,1 Millionen Flüchtlinge angekommen. Der Großteil ist über Bayern

eingereist.